GLOSSAR ABRÜSTUNG

2) ABC-Waffen / Massenvernichtungswaffen

• Trägersysteme

Trägersysteme sind nötig, um Nuklearsprengköpfe zu transportieren.
Dafür werden ballistische Raketen verwendet, die schnell große Distanzen überwinden können. Es existiert kein völkerrechtlich verbindliches Abkommen, das die Entwicklung und den Gebrauch von Raketen und anderen Trägersystemen kontrolliert.

Allerdings besteht seit 2002 mit dem Haager Verhaltenskodex gegen die Proliferation ballistischer Raketen (Hague Code of Conduct, HCoC) ein wichtiger rüstungskontrollpolitischer Ansatz und gleichzeitig auch der bisher einzige multilaterale Schritt auf dem Weg zu einer rüstungskontrollpolitischen Erfassung von Raketenpotentialen.

Seit 2002 hat sich die Zahl der Unterzeichnerstaaten von 96 auf 134 erhöht. Österreich dient als zentrale Kontaktstelle (Exekutiv-Sekretariat) und als Schnittstelle für den gesamten Informationsaustausch.

Wichtige Staaten wie Indien, Iran, Israel, Nordkorea und Pakistan, die über Trägertechnologie verfügen, verweigern jedoch die Zeichnung des HCoC.

Der HCoC verbiete oder beschränkt zwar nicht den Besitz von militärischer Trägertechnologie, knüpft ihn jedoch an Prinzipien und vertrauensbildende Maßnahmen (insbesondere Transparenz wie beispielsweise Vorankündigung von Raketenstarts, Jahresberichte zu nationalen Raketenprogrammen) und enthält eine Selbstverpflichtung der Teilnehmerstaaten, die Weitergabe von militärischer Trägertechnologie durch multi- und bilaterale sowie nationale Maßnahmen einzudämmen. 

Hague Code of Conduct (deutsch)

Hague Code of Conduct (english)

Liste der HCoC Unterzeichnerstaaten (Stand: 17.08.2011)

HCoC UN-Resolution A/RES/65/73