GLOSSAR ABRÜSTUNG

2) ABC-Waffen / Massenvernichtungswaffen

• Übereinkommen

Nichtverbreitungsvertrag (Non-Proliferation Treaty)

Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen oder Nichtverbreitungsvertrag (NVV, auch Atomwaffensperrvertrag, engl. Non-Proliferation Treaty, NPT) regelt die Proliferation, also die Weitergabe und Verbreitung von Atomwaffen sowie des zu ihrer Herstellung benötigten Materials. Der Vertrag trat am 5. März 1970 in Kraft. Er verpflichtet die Atommächte zu vollständiger nuklearer Abrüstung und im Gegenzug die Nicht-Kernwaffenstaaten zum Verzicht auf Nuklearwaffen. Die nicht-nuklearen Mitglieder verpflichten sich, waffenfähige Nuklearmaterialien ausschließlich für friedliche Zwecke zu verwenden sowie keine Ausrüstungsgegenstände zu beschaffen, mit denen man solche herstellen könnte. Die Nukleartechnik wird für zivile Nutzung auch anderen Staaten zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus enthält der Vertrag eine Vereinbarung über die friedliche Nutzung der Kernenergie. Der Nichtverbreitungsvertrag hat derzeit 190 Mitgliedstaaten, wurde aber nicht unterzeichnet von Indien, Israel und Pakistan. Auch der Status Nordkoreas ist seit der Bekanntgabe des Rückzugs 2003 ungeklärt. Gleiches gilt für Iran, dessen Atomprogramm die internationale Staatengemeinschaft seit mehreren Jahren beschäftigt und bereits zur Einschaltung des Sicherheitsrates mit Verabschiedung entsprechender Resolutionen führte. Zuständig für die Überwachung des Vertrags ist die Internationale Atomenergieorganisation (IAEA). Die Fortschritte bei der Umsetzung des Nichtverbreitungsvertrags werden regelmäßig auf so genannten Überprüfungskonferenzen dokumentiert und untersucht. Die letzte Überprüfungskonferenz im Jahr 2010 gilt als Teilerfolg, da sich die Vertragsstaaten – im Gegensatz zu der gescheiterten Konferenz 2005 – auf ein gemeinsames Abschlussdokument einigen konnten. Auch das Vorhaben zur Errichtung einer kernwaffenfreien Zone im Nahen Osten wurde vorangetrieben.

Aktuell ist der Vertrag unter massivem Druck. Dies wird deutlich am Beispiel Nordkoreas, das im Januar 2003 seinen Rückzug aus dem NVV erklärte und im Februar 2013 seinen dritten Atomtest durchführte. Auch die fortgesetzte Auseinandersetzung um die von der IAEO 2004 festgestellten iranischen Verstöße gegen seine Verpflichtungen aus dem Sicherungsabkommen mit der IAEO verdeutlichen die dringende Notwendigkeit, das Nichtverbreitungsregime zu stärken. Zusätzlich wird der NVV auch durch die Diskussion über die Abhaltung einer Konferenz zur Errichtung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone im Nahen und Mittleren Osten belastet. Denn die bei der letzten Überprüfungskonferenz des Vertrags im Jahr 2010 terminierte Konferenz für das Jahr 2012 wurde wieder verschoben.

Vertragstext: english / deutsch

 

Vertrag zur Verringerung der strategischen Nuklearwaffen (START)

Vertrag über ein umfassendes Verbot von Nuklearversuchen (CTBT)