GLOSSAR ABRÜSTUNG

2) ABC-Waffen / Massenvernichtungswaffen

• Übereinkommen

Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und von Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen (BWÜ)

Das BWÜ (engl. Biological Weapons Convention, BWC) trat am 26. März 1975 in Kraft und beinhaltet ein umfassendes Verbot von biologischen Waffen.  Zwar hatte schon das „Genfer Protokoll“ von 1925 den Einsatz von biologischen oder chemischen Waffen völkerrechtlich verboten. Doch die Herstellung und Lagerung solcher Waffen war nach wie vor erlaubt. Zudem hatten wichtige Staaten wie die USA das Genfer Protokoll bis dahin nicht unterschrieben, weil sie Pestizide und nicht tödliche chemische Kampfmittel zur Aufstandsbekämpfung nicht als chemische Waffen im Sinne des Genfer Protokolls ansehen wollten.
Die Biowaffenkonvention verbietet allen Vertragsstaaten in Artikel I die Entwicklung, Herstellung, Lagerung oder anderweitige Anschaffung von mikrobiologischen und anderen biologischen Substanzen und Toxinen (natürlichen Gifte von Pflanzen, Pilzen und Tieren) zu militärischen Zwecken. Auch sind Produktion und Besitz von Waffen, Ausrüstungen und Einsatzmitteln, mit denen biologische Kampfstoffe verbreitet werden können, verboten. Die Vertragsstaaten sind laut Artikel II verpflichtet, die in ihrem Besitz befindlichen Biowaffen sowie Trägersysteme zu vernichten.
Das BWÜ verfügt über kein Verifikationsregime und auch über keine für die Verifikation zuständige Behörde.
2012 waren dieser Konvention 165 Staaten beigetreten. Zwölf weitere Staaten - darunter Ägypten, Syrien, Myanmar, Somalia und Tansania - haben den Vertrag unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert. Neunzehn weitere Staaten haben die Konvention noch nicht einmal unterschrieben. Darunter sind Israel, einige pazifische Inselstaaten sowie neun afrikanische Länder.


Vertragstext: deutsch
Das Auswärtige Amt zum Thema