GLOSSAR ABRÜSTUNG

2) ABC-Waffen / Massenvernichtungswaffen

• Organisationen

Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) (Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons, OPCW) mit Sitz in Den Haag wurde für die Verifikation des Übereinkommens über das Verbot chemischer Waffen gegründet und ist mit einem klaren Mandat ausgestattet: der Überwachung der Vernichtung von allen Chemiewaffen und der Stilllegung bzw. der Zerstörung oder Umwandlung von Fabriken, die Chemiewaffen herstellen. 

Die Organisation wird von Generaldirektor Ahmet Üzümcü aus der Türkei geleitet, der ein Jahresbudget von circa 75 Millionen Euro und etwa 500 Mitarbeiter zur Verfügung hat. Diesen obliegt es, dass durch die Konvention festgelegte Verifikationssystem durchzuführen. Zum Überwachungssystem gehört eine periodische Berichterstattung, systematische Routinekontrollen und kurzfristig anberaumte Verdachtsinspektionen. Die Länder haben sich verpflichtet, bei einem vermuteten Vertragsbruch innerhalb von fünf Tagen Zugang zu ihren Produktionsstätten zu gewähren. Jedoch handelt es sich bei den Kontrollen um einen so genannten kontrollierten Zugang, das heißt, dass bestimmte Teile der Anlagen geschlossen werden dürfen, Maschinen abgedeckt sein können und Computer ausgeschaltet sein dürfen. Diese Einschränkungen wurden auf Grund von kommerziellen und sicherheitspolitischen Interessen eingeführt. 
Die Organisation blickt auf eine Bilanz von über 5.000 Inspektionen in 86 Ländern zurück, dabei wurden 43 militärische Produktionsanlagen zerstört und 21 Anlagen zur friedlichen Nutzung umgewandelt. Die Frist zur Zerstörung der Bestände lief im April 2007 aus, bis dahin hatte es nur Albanien geschafft, seine Chemiewaffen zu vernichten. Alle anderen Länder (vor allem Russland mit ca. 40.000 Tonnen gemeldeten Kampfstoffen größter Chemiewaffenbesitzer der Welt) mussten eine Fristverlängerung beantragen. Neben den Inspektionen führt die Organisation eine jährliche Konferenz mit allen Mitgliedstaaten durch, auf der politische und strategische Grundsatzentscheidungen getroffen werden.

Homepage der OVCW