GLOSSAR ABRÜSTUNG

2) ABC-Waffen / Massenvernichtungswaffen

• Übereinkommen

Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen (CWÜ)

Das Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen (CWÜ) (Chemical Weapons Convention, CWC) trat am 29. April 1997 nach der Ratifikation durch den 65. Staat in Kraft. Nachdem über 20 Jahre lang im Rahmen der Genfer Abrüstungskonferenz über ein Verbot von Chemiewaffen verhandelt wurde, unterzeichneten am 13. Januar 1993 130 Staaten die Chemiewaffenkonvention in Paris. Mittlerweile gehören ihr 188 Staaten an. Die Konvention ist der erste multilaterale Abrüstungsvertrag, der die Abschaffung einer gesamten Waffenart einfordert. So enthält der Vertrag die Aufforderung, alle Chemiewaffen inklusive der Produktionsanlagen innerhalb von zehn Jahren zu zerstören. Da giftige Chemikalien nicht nur zur Herstellung von Chemiewaffen, sondern zum Beispiel auch für die Medizin gebraucht werden, spezifiziert das Abkommen in drei Anhängen die Chemikalien genauer. So stehen im Anhang 1 alle giftigen Stoffe und Ausgangsstoffe, die fast ausschließlich den Zweck einer Chemiewaffe haben. Im Anhang 2 sind vor allem Ausgangsstoffe für Anhang 1, die einen industriellen Zweck haben, vermerkt. Im Anhang 3 sind die Stoffe aufgeführt, die in großen Mengen für nicht-militärische Zwecke hergestellt werden, die jedoch auch schon als Chemiewaffen verwendet wurden oder Ausgangsstoffe für solche sind. Für die Verifikation des Übereinkommens wurde die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OVCW) gegründet.

Vertragstext: deutsch
Das Auswärtige Amt zum Thema

Inspektion chemischer Waffen. UN-Foto