GLOSSAR ABRÜSTUNG

3) Konventionelle und moderne Waffen

• Landminen / Antipersonenminen

In der sogenannten Ottawa-Konvention (siehe rechte Spalte --->) werden Minen definiert als "ein Kampfmittel, das dazu bestimmt ist, unter, auf oder nahe dem Erdboden oder einer anderen Oberfläche angebracht und durch die Gegenwart, Nähe oder Berührung einer Person oder eines Fahrzeugs zur Explosion gebracht zu werden" (Art. 2 Abs. 2).
Einige NGO´s sind mit dieser Definition nicht einverstanden. Sie gehen von einer effekt-orientierten Definition aus, welche v.a. darauf hinausläuft, dass die Vorrichtung in ihrer Anwendung "eine oder mehrere Personen töten, verletzen oder sonstwie außer Gefecht setzen kann", auch wenn dies nicht ihrem Hauptzweck entspricht.
Minen werden in der Regel defensiv eingesetzt, richten sich in den letzten jahren aber auch verstärkt gegen Zivilisten. Vor allem Antipersonenminen, die versteckt in Feldern und auf Wegen liegen, bleiben lange nach Kriegsende eine Gefahr für Mensch und Tier, denn sie sind häufig auch viele Jahre später noch scharf. Verminte Felder, Wasserstellen und Straßen verhindern die Rückkehr von Menschen in ihre Heimat. Genau kartografiert ist die Position der Minen nur in den seltensten Fällen. Gegenwärtig sind 110 Millionen Landminen auf der Welt verlegt. Die Produktion einer Landmine kostet nur drei US-Dollar, die Räumung einer Mine verursacht jedoch Kosten in Höhe von 1.000 US-Dollar.

>> Minenräumung des UN Mine Action Service

 

Ottawa-Konvention

UN-Foto: Jorge Aramburu

Das Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung, auch: Ottawa-Konvention, wurde 1997 verabschiedet und trat am 1. März 1999 in Kraft. Weil der konventionelle diplomatische Weg zu keinem Ergebnis zu führen schien, haben mehrere NGO´s die Verhandlungen eines Verbots dieser Waffen im Dialog mit Regierungen in die Wege geleitet, um ihr Ziel zu erreichen. So kam es schließlich 1997 dazu, dass in Oslo ein Text ausgearbeitet wurde, welcher im Dezember desselben Jahres in Ottawa (Kanada) zur Unterschrift durch die Staaten vorlag. Innerhalb von nur zwei Jahren wurden die benötigten 40 Ratifizierungen erreicht, was 1999 zum Inkrafttreten der Konvention führte.
Die internationale Kampagne zum Verbot von Landminen erfuhr breite Anerkennung, welche 1997 in der Verleihung des Friedensnobelpreises gipfelte. Die wichtigsten Inhalte der Konvention sind folgende:

  • Das Verbot jeglichen Gebrauchs, Lagerung und Handel von Antipersonenminen, sowie die Unterstützung zu einer der genannten Aktivitäten (Art. 1).
  • Die Zerstörung (oder Sicherstellung der Zerstörung) aller gelagerten Antipersonenminen, die sich im Eigentum oder Besitz oder unter der Hoheitsgewalt oder Kontrolle des Staates befinden (Art. 4)
  • Die Räumung der belasteten Gebiete auf eigenem Territorium binnen 10 Jahren (Art. 5¹).

Mit der Ratifikation bzw. dem Beitritt von 156 Staaten (zuletzt Palau im November 2007) ist die Konvention sehr breit abgestützt. Weil aber Staaten wie Russland, die USA, China, Indien, Iran oder Israel den Vertrag nicht unterschreiben, fehlen wichtige Unterstützerländer.

Vertragstext der Ottawa-Konvention
Das Auswärtige Amt zum Thema