GLOSSAR ABRÜSTUNG

3) Konventionelle und moderne Waffen

• Übereinkommen

UN-Waffenkonvention

Das "Übereinkommen über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes bestimmter konventioneller Waffen, die übermäßige Leiden verursachen oder unterschiedslos wirken können" wurde im Oktober 1980 ratifiziert und trat drei Jahre später in Kraft. Es besteht mittlerweile aus fünf Protokollen, die sich vor allem auf den Schutz von Zivilisten im Krieg konzentrieren. Im Jahr 2001 wurde der Geltungsbereich der Konvention auch auf nicht-internationale Kriege erweitert.
Die einzelnen Protokolle sind:

  • Protokoll über nicht entdeckbare Splitter (Protokoll I)
  • Protokoll über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes von Minen, Sprengfallen und andere Vorrichtungen (Protokoll II)
  • Protokoll über das Verbot oder die Beschränkung des Einsatzes von Brandwaffen (Protokoll III)
  • Protokoll über explosive Kriegsmunitionsrückstände (Protokoll V).

Jedes Protokoll muss von den Ländern einzeln unterschrieben werden. Ab zwei unterschriebenen Protokollen gilt ein Staat als Unterzeichner der Konvention. 115 Staaten sind Vertragsparteien, fünfzig weitere haben die Konvention unterzeichnet, aber (noch) nicht ratifiziert. Seit mehreren Jahren wird über ein Protokoll VI  über ein Verbot von Streumunition verhandelt – bislang allerdings erfolglos. Deshalb ist 2007 der Oslo-Prozess entstanden, der im Dezember 2008 zur Unterzeichnung des Abkommens über ein Verbot von Streumunition geführt hat.

UN-Waffenkonvention (Vertragstext von 2001)
Liste der Unterzeichnerstaaten
Das Auswärtige Amt zum Thema

 

Vertrag über den Waffenhandel (ATT)