GLOSSAR ABRÜSTUNG

1) Abrüstung / Rüstungskontrolle

• Organisationen

Ausschuss für Abrüstung und Internationale Sicherheit

Abrüstungskommission der Vereinten Nationen (UNDC)

Genfer Abrüstungskonferenz (CD)

Die Genfer Abrüstungskonferenz (Conference on Disarmament, CD) nahm ihre Arbeit in der heutigen Form 1979 im Anschluss an die Erste Abrüstungssondertagung der Generalversammlung im Jahr 1978 auf. Die CD ist formell von den UN unabhängig, faktisch jedoch eng mit ihr verbunden. Sie stellt das weltweit einzige ständig tagende Verhandlungsforum zu Fragen der Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung dar. Im Fokus der Verhandlungen stehen die Beendigung nuklearen Wettrüstens, nukleare Abrüstung, die Verhinderung eines Atomkriegs sowie eines Wettrüstens im Weltraum. Ihr gehören 65 Staaten an. 
Die CD war in den vergangenen Jahren de facto untätig, wodurch sie zunehmend an Bedeutung verloren hat. Ursächlich dafür war die Tatsache, dass die Plenarversammlung der CD im Konsensprinzip über Mitgliedschaft, Tagesordnung, Arbeitsprogramm und Verfahrensfragen zu entscheiden hat. Vor allem die starre Haltung führender Rüstungsindustrien wie den USA und China in Bezug auf rechtsverbindliche und kontrollierbare Abrüstungsverträge haben einen Konsens immer wieder verhindert. Regelmäßig wollen sich diese Länder bedeckt halten, wenn es um gegenwärtige und künftige Rüstungsvorhaben ihrer Nation geht. Die mangelnde Einigungsbereitschaft mancher Mitgliedstaaten in Bezug auf prozessuale und inhaltliche Fragen verhinderte eine Einigung der Mitglieder auf ein Arbeitsprogramm. Dies wäre allerdings nötig um, entsprechend der Ordnung der CD, einen Verhandlungsmechanismus in Gang zu setzen.

Webseite der Conference on Disarmament

 

Institut der Vereinten Nationen für Abrüstungsforschung (UNIDIR)

Büro für Abrüstungsfragen (UNODA)