UN und Abrüstung im Überblick

Skulptur "non-violence" als Symbol für Frieden und Gewaltlosigkeit vor dem UN-Komplex in New York. UN-Foto: P Sudhakaran

Hoffnungen auf eine verstärkte Abrüstung nach dem Ende des Ost-West-Konflikts haben sich nicht erfüllt. Zwar sanken die globalen Militärausgaben zunächst in den 1990er Jahren um 43 Prozent. Nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 und mit den Kriegen in Afghanistan und Irak ließ sich aber eine zunehmende Aufrüstung beobachten: Zwischen 2000 und 2009 stiegen die Militärausgaben weltweit um 49 Prozent.

Die Vereinten Nationen konnten in den vergangenen Jahren nur wenig Erfolge in ihren multilateralen Abrüstungsbemühungen verbuchen und verloren daher teilweise als Forum der globalen Abrüstung an Bedeutung. Abrüstungsdiskussionen wurden vermehrt außerhalb der UN geführt. Ursache dafür ist, dass im Rahmen der Vereinten Nationen ausgearbeitete Übereinkommen vom Konsensprinzip geprägt sind und der Zustimmung aller Mitgliedstaaten bedürfen. Viele Meinungsverschiedenheiten der Staaten – sei es nun in Bezug auf Inhalte, die Ausgestaltung notwendiger Kontrollmechanismen oder auch der erforderlichen Offenlegung der Bestände und Rüstungsstrategien – führen immer wieder zu einem Scheitern der Bemühungen im Bereich der Abrüstung oder zu einem Kompromiss auf der Grundlage des kleinsten gemeinsamen Nenners. So ist z.B. die Genfer Abrüstungskonferenz als einziges ständiges globales Abrüstungsforum seit Jahren blockiert und erreicht keine Fortschritte. Erfolgreicher waren hingegen Initiativen einzelner Staaten oder Staatengruppen: Der "Oslo-Prozess", der in die Konvention zum Verbot von Streumunition mündete, und das Ottawa-Abkommen zur Ächtung von Antipersonenminen machten deutlich, dass Abrüstung auch ohne die Zustimmung wichtiger Staaten wie den USA oder China möglich ist. Die Verlagerung der Abrüstungsbemühungen außerhalb der UN bietet insofern auch eine Chance, substantielle Ergebnisse zu erreichen und dem Ziel einer weltweiten Abrüstung näher zu kommen.

 Nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung

Seit dem Kurswechsel der US-amerikanischen Politik und der Initiative Präsident Obamas für eine nuklearwaffenfreie Welt ("Global Zero") im Jahr 2009 zeichneten sich Fortschritte in der bi- und multilateralen nuklearen Abrüstung ab. Der Sicherheitsrat unterstützte mit Resolution 1887 einstimmig atomare Abrüstung und Nichtverbreitung, die Bildung kernwaffenfreier Zonen sowie die Bekämpfung des Nuklearterrorismus. Im Februar 2011 trat der New START-Vertrag zwischen den USA und Russland in Kraft, der eine Reduzierung einsatzbereiter atomarer Sprengköpfe und deren Trägersysteme vorsieht. Als Teilerfolg galt darüber hinaus die Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags im Mai 2010, in deren Rahmen ein gemeinsames Abschlussdokument zustande kam, das u.a. die Einrichtung einer kernwaffenfreien Zone im Nahen Osten als Ziel formuliert. Die Interessengegensätze besonders zwischen Kernwaffenstaaten und Nicht-Kernwaffenstaaten sind aber nach wie vor groß. Auch mit Blick auf die Atomprogramme Irans und Nordkoreas blieben ungelöste Probleme bestehen.

Massenvernichtungswaffen und Kleinwaffen

Im Kampf gegen die Proliferation von Massenvernichtungswaffen wurde der UN-Sicherheitsrat insbesondere mit der Verabschiedung von Resolution 1540 (2004) aktiv. Um den Handel mit Massenvernichtungswaffen international besser kontrollieren zu können, verhängt er unter anderem Sanktionen als Zwangsmaßnahmen, häufig in Form von Waffenembargos. 2012 bestanden 13 Waffenembargos durch den Sicherheitsrat.

Allerdings zeichnete sich in den vergangenen Jahren immer mehr die Dringlichkeit ab, den Handel mit Kleinwaffen zu kontrollieren. Diese werden heute in jedem Konflikt eingesetzt und teils sogar als die "neuen Massenvernichtungswaffen" bezeichnet. Während im Bereich der Massenvernichtungswaffen diverse Abkommen existieren, fehlte bislang eine internationale Konvention über Kleinwaffen. Seit 2001 versucht das UN-Kleinwaffenaktionsprogramm, die Bekämpfung einer unkontrollierten Verbreitung von Kleinwaffen voranzutreiben. Im April 2013 beschloss die UN-Generalversammlung nach jahrelangen Verhandlungen einen Vertrag über den Waffenhandel, der den Handel mit konventionellen Waffen regulieren soll.