Menschliche Sicherheit

Hirse sammelnde Frau in Norddafur ©UN/Gonzalez Farran
Hirse sammelnde Frau in Norddafur ©UN/Gonzalez Farran

Menschliches Leben ist auf vielfältige Art und Weise bedroht. Kriege und in zunehmendem Maße auch Bürgerkriege stehen weiterhin im Mittelpunkt unserer Wahrnehmung von Sicherheit und Stabilität im internationalen System. Doch auch anders geartete Krisen haben Auswirkungen auf die internationale Sicherheit. So löste z.B. die enorme Verbreitung von HIV/AIDS in Botswana ein Massensterben aus und die durchschnittliche Lebenserwartung sank von 60 Jahren im Jahr 1986 auf rund 30 Jahre im Jahr 2001. Das Konzept von human security ist ein Versuch, solche und ähnliche Bedrohungen der menschlichen Sicherheit zu erfassen und im besten Fall auch zu bekämpfen. Es taucht im Abschlussdokument des Millennium+5-Gipfels der UN-Generalversammlung vom September 2005 auf, und wird insofern als Perspektivenwechsel in der Friedenssicherung diskutiert.

 

Das Konzept menschlicher Sicherheit (human security)

Als Ausgangspunkt der Debatte um menschliche Sicherheit dient in der Regel der Bericht über die menschliche Entwicklung 1994. Tatsächlich bietet der UNDP-Bericht eine erste, umfassende und in die Nähe von politischer Operationalisierbarkeit gerückte Definition von human security. Der Bericht plädiert für eine Abkehr von einer auf staatliche Kriege beschränkten Sichtweise: "Letztlich ist menschliche Sicherheit ein Kind, das nicht stirbt, eine Krankheit, die sich nicht ausbreitet, ein Arbeitsplatz, der nicht gestrichen wird, eine ethnische Spannung, die sich nicht in Gewalttätigkeiten entlädt, ein Dissident, der nicht zum Schweigen gebracht wird. Wer von menschlicher Sicherheit spricht, macht sich nicht Sorgen über Waffen, sondern über das Leben und die Würde des Menschen." Im Allgemeinen wird die mit human security beschriebene Trendwende folglich als Wende weg von staatlicher Sicherheit hin zu individueller (eben "menschlicher") bezeichnet.

Allein die Berücksichtigung militärischer Bedrohungen greife zu kurz, heißt es in dem UNDP-Bericht, denn für den Einzelnen bedeute Sicherheit in erster Linie Schutz vor Krankheit, Arbeitslosigkeit, Hunger, Armut, Kriminalität, sozialen Konflikten, politischer Unterdrückung und Umweltgefährdungen. Argumentiert wird, dass diese Bedrohungen nicht an staatlichen Grenzen Halt machen und ihre globale Verbreitung Auswirkungen auf die internationale Sicherheit hat, beispielsweise in Form von Migration, Drogenhandel oder Terrorismus. Menschliche Sicherheit gilt als Bedingung für menschliche Entwicklung. Damit verbindet das Konzept sicherheits- und entwicklungspolitische Perspektiven; "Sicherheit" wird um eine entwicklungspolitische Komponente erweitert.

Mit den sieben Dimensionen menschlicher Sicherheit (siehe linke Spalte) rechtfertigt das Konzept den Anspruch, holistisch, also allumfassend zu sein. Der Bericht ist voller konkreter Beispiele, inwiefern beispielsweise die Sicherheit von Lebensmitteln für das Leben der Menschen eine größere und akutere Sicherheitsbedrohung sein kann, als die Anzahl von Panzern einer beliebigen Staatsmacht. Die sieben Dimensionen sind jedoch nicht unproblematisch. Zunächst einmal haben sie keinen einheitlichen Adressatenkreis: Wer ist etwa Ansprechpartner der Sicherheit von Gemeinschaft und Kultur – ein Individuum oder eine soziale Gruppe oder gar doch eine (wie auch immer abzugrenzende) Gesellschaft? Der UNDP-Bericht fokussiert die gesamte Agenda internationaler Politik auf den einzelnen Menschen. Das ist eine sehr anspruchsvolle Herausforderung. Und an dieser Stelle zeichnet sich ab, dass man in der Beurteilung von human security zumindest drei verschiedene Bezugsebenen unterscheiden kann: Man kann menschliche Sicherheit als Problemdiagnose, als ein wissenschaftliches, analytisches Konzept oder aber als eine politische Handlungsanweisung verstehen. Je nach Schwerpunkt werden die Erwartungen und Anforderungen an die Substanz dieses Konzeptes andere sein.
Die Dimensionen menschlicher Sicherheit sind außerdem nicht notwendigerweise gleichgerichtet: eine Erhöhung der wirtschaftlichen Sicherheit muss nicht mit einer Erhöhung der politischen Sicherheit einhergehen; eine Minderung der Umwelt-Sicherheit nicht mit einer Minderung der kulturellen Sicherheit usw. Damit zusammenhängend stellt sich die Frage, ob es innerhalb der sieben Dimensionen Prioritäten geben kann und sollte.

"Freiheit von Furcht" und "Freiheit von Not" - Unterschiedliche Lesarten menschlicher Sicherheit

Dorfbewohnerinnen in Siera Leone ©UN/Eric Kanalstein
Dorfbewohnerinnen in Siera Leone ©UN/Eric Kanalstein

Menschliche Sicherheit besteht nach dem UNDP-Bericht aus zwei Komponenten: freedom from fear (Freiheit von Furcht) und freedom from want (Freiheit von Not). Gemeint ist damit einerseits der Schutz vor Gewalt, also eine physische Sicherheit (freedom from fear). Andererseits werden die soziale, wirtschaftliche und kulturelle Sicherheit als Freiheit von Not und Entbehrung (freedom from want) und damit auch entwicklungspolitische Themen berücksichtigt. Aus dieser Unterscheidung haben sich zwei Lesearten des Konzepts menschlicher Sicherheit herausgebildet: Während die erste Freiheit von Furcht in den Mittelpunkt rückt und besonders von Kanada verfolgt wurde, hebt die zweite, "japanische", Leseart die Freiheit von Not hervor. Diese Unterscheidung ist sicherlich etwas zu stark Schwarz-Weiss, aber sie liefert Orientierungspunkte in der Debatte.

Kanada hat sich zum Anwalt einer Definition gemacht, die Menschenrechte und unmittelbare Bedrohungen der persönlichen Sicherheit in den Mittelpunkt ihrer Konzeption stellte und legte damit den Schwerpunkt auf die Freiheit von Furcht. Aushängeschild dieses Verständnisses ist Kanadas konstitutive Rolle bei der Erarbeitung und Verabschiedung der Anti-Landminen Konvention. Mag der Einsatz von Landminen in einer kurzfristigen Perspektive nationaler Sicherheit zu vertreten sein, so sind die Kosten, das Leid und die Schäden in einer Perspektive menschlicher Sicherheit nicht zu tragen. Die Bedrohung durch Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, systematische Vergewaltigungen, ethnische Säuberung oder gar Völkermord haben dann auch das Engagement Kanadas bei der Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs inspiriert. Auch das Prinzip der Schutzverantwortung erhielt durch dieses Verständnis von menschlicher Sicherheit als freedom from fear Auftrieb.

Dem gegenüber steht ein – ebenso pointiert zusammengefasster – "japanischer" Ansatz. Auch Japan hat sich zu einem starken Anwalt des Konzepts menschlicher Sicherheit gemacht und sponsorte einen Expertenbericht zur näheren Ausarbeitung des Konzepts. Die Kommission für menschliche Entwicklung legte 2003 einen umfassenden Bericht vor. Darin wird human security definiert als "der Schutz grundlegender Freiheiten." Dazu sei "die Schaffung politischer, sozialer, ökologischer, wirtschaftlicher, militärischer und kultureller Systeme" nötig, die das "Überleben, die Existenz und die Würde der Menschen" sichern. Bei Sicherheit geht es also nicht bloß defensiv um die Bestandssicherung eines unbeschadeten Lebens, sondern um die Transformation wirtschaftlicher, sozialer und politischer Verhältnisse. Insofern ließe sich hier eher eine Tendenz zu freedom from want attestieren. Im Zuge der Asienkrise 1997 ergriff Japan die Initiative zur Errichtung eines Treuhandfonds für menschliche Sicherheit, der die konkrete Arbeit an der Verbesserung menschlicher Sicherheit vor Ort ermöglichen sollte.

Während der kanadischen Leseart vorgeworfen wurde, eine verkürzte Perspektive auf menschliche Sicherheit zu haben, wurde der japanischen Leseart vorgeworfen, zu weitläufig und unspezifisch zu sein. Wie bereits am Konzept menschlicher Sicherheit im UNDP-Bericht kritisiert wurde, besteht dabei die Gefahr, alles zur Bedrohung menschlicher Sicherheit zu erklären. Damit ließe sich z.B. ein militärisches Eingreifen mit allem rechtfertigen, statt die zivilen Mittel des Krisenmanagements zu fördern.

Das Konzept menschlicher Sicherheit ist von politischer Mehrdeutigkeit und analytischer Unbestimmtheit gekennzeichnet. Gemeinsam ist den verschiedenen Lesearten aber 1. die Fokussierung auf die konkrete Lebenssituation von Menschen bzw. Individuen. Das geht einher mit einer Relativierung der Dominanz nationaler Sicherheit, obwohl beide nicht gegeneinander ausgespielt werden sollen. Die Lesarten verstehen sich als komplementär und nicht als ausschließend. 2. Menschliche Sicherheit betont vormals als weich oder sekundär eingestufte Risiken, Verwundbarkeiten und Unsicherheiten im Zeitalter der Globalisierung. 3. Human security stellt das Konzept staatlicher Souveränität in einen neuen Begründungszusammenhang und hinterfragt auf diese Art und Weise eine gängige Grundrechenart internationaler Politik. 4. Übereinstimmung scheint es auch darin zu geben, dass nicht alle denkbaren Bedrohungsszenarien unter den Schirm human security passen. Da offensichtlich Analphabetismus und Völkermord nicht die gleiche Bedrohung für menschliche Sicherheit darstellen und auch unterschiedliche Antworten und Bekämpfungsstrategien erfordern, geht es also um die Identifizierung von Maßstäben oder Schwellenkriterien. Klar dürfte sein, dass man menschliche Sicherheit weder mit dem Wachstum des Bruttoinlandprodukts (auch nicht mit dem schon anspruchsvolleren Human Development Index alleine, noch mit klassischen Datensätzen der Friedens- und Konfliktforschung (mehr als 25, mehr als 1.000 Tote im Jahr) messen kann. Doch: Der Vorwurf des "zu-kompliziert" oder "zu-umfassend" ist ja vielleicht kein Vorwurf an das Konzept, sondern an die Realität. Vielleicht ist human security ja gerade ein angemessenes Konzept, weil es so differenziert, vieldeutig, teilweise widersprüchlich etc. ist.

Entwicklungstrends und Herausforderungen

Portrait von Prof. Dr. Manuel Fröhlich ©DGVN
Prof. Dr. Manuel Fröhlich ©DGVN

Versuche der näheren Definition des Konzepts werden die Wissenschaft noch eine zeitlang beschäftigen. Das ist ein schwieriges Unterfangen und das Ende nicht absehbar. Die Besonderheit des Konzepts liegt jedoch in dem Umstand begründet, dass es sich parallel und simultan zur politischen Diskussion entwickelt hat. Diese Parallelität zwischen Theorie und Praxis wird auch die weitere Ausformung wesentlich bestimmen. Wissenschaftlich ist dieser Anspruch der Neuorientierung und Entwicklung konkreter Indikatoren im Human Security Report zu erkennen, der 2005 zum ersten Mal veröffentlicht wurde und weltweite Datensätze zu Gewaltformen (einschließlich von Umfragen, also der Ermittlung subjektiver Wahrnehmung von Sicherheit und Bedrohung) sammelt. Unabhängig von ungeklärten Definitionsfragen, wird mit human security schon Politik gemacht. Erwähnt sei hier das (unter Führung Kanadas und Norwegens) 1999 ins Leben gerufene Netzwerk Menschliche Sicherheit, eine informelle Staatenkoalition, die sich die gemeinsame Beförderung einer human security-Agenda auf die Fahnen geschrieben hat. Mitglieder sind Österreich, Chile, Costa Rica, Griechenland, Kanada, Irland, Jordanien, Mali, die Niederlande, Norwegen, die Schweiz, Slowenien, Thailand und als Beobachter Südafrika. Die Außenminister der beteiligten Staaten treffen sich einmal jährlich (in Ottawa), organisieren thematische Workshops (mit NGOs und der Wissenschaft) und stimmen ihre Positionen (etwa in einem Vorschlagspapier zur UN-Reform) ab. Die Agenda geht über freedom from fear hinaus und umfasst die Bekämpfung von HIV/AIDS, die besondere Rolle von Frauen in Kriegssituationen und Friedensprozessen, aber auch die Schutzverantwortung.

Der Text entspricht in weiten Teilen dem Beitrag von Prof. Dr. Manuel Fröhlich: Human Security – Ein Perspektivenwechsel in der Sicherheitspolitik? in: Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (Hrsg.): Die UN als Friedenswahrer und Konfliktschlichter, Berlin 2007, Blaue Reihe 97 und wurde für www.frieden-sichern.de teiweise abgeändert.