Kommission für Friedenskonsolidierung (PBC)

Das Bild zeigt die Eröffnungssitzung der Kommission für Friedenskonsolidierung im Juni 2006.

Friedenskonsolidierung ist ein langfristiger Prozess, der auf die dauerhafte Befriedung und Stabilisierung nach der Beendigung von Konflikten zielt und die Wiederherstellung von Sicherheit, den Aufbau legitimer Strukturen sowie wirtschaftliche und soziale Entwicklung umfasst. Der zunehmenden Bedeutung der Friedenskonsolidierung trugen die Vereinten Nationen 2006 mit der Einrichtung einer Kommission für Friedenskonsolidierung (Peacebuilding Commission, PBC) Rechnung. Damit entstand im Nachgang des UN-Weltgipfels 2005 das erste UN-Gremium, das die Übergangsphase zwischen dem Krisenmanagement unmittelbar nach der Beendigung eines Konflikts und dem Wiederaufbau der Nachkriegsstaaten in den Blick nimmt und so die institutionelle Lücke zwischen Friedenssicherung und Entwicklungsarbeit schließt.

Die PBC soll die Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft in Postkonfliktländern bündeln und die relevanten Akteure aus den Bereichen Politik, Sicherheit, Entwicklung und humanitäre Hilfe – Regierungen, UN-Organisationen, regionale Organisationen, internationale Finanzinstitutionen, Geberländer, Zivilgesellschaft – an einen Tisch bringen. Als beratendes Nebenorgan des UN-Sicherheitsrats sowie der UN-Generalversammlung ohne eigene Entscheidungskompetenz gibt die PBC Empfehlungen ab und berichtet jährlich über Fortschritte ihrer Tätigkeiten. Der Organisationsausschuss setzt sich aus 31 UN-Mitgliedstaaten zusammen, die für zwei Jahre gewählt werden (7 Mitglieder aus dem UN-Sicherheitsrat einschließlich der ständigen 5 Mitglieder, jeweils 7 vom Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) und der UN-Generalversammlung gewählte Mitglieder sowie die 5 größten Beitragszahler und die 5 größten Truppensteller). Zusätzliche Vertreter aus Regierungen, Organisationen und Zivilgesellschaft sind bei den Sitzungen der Länderausschüsse anwesend, die sich mit Friedensprozessen in einzelnen Ländern befassen und die eigentliche inhaltliche Arbeit der PBC ausführen. Die Arbeitsgruppe "Lessons Learned" reflektiert und bewertet die Erfahrungen der Friedenskonsolidierung und macht diese für künftige Fälle fruchtbar.

Die PBC erarbeitet integrierte Friedenskonsolidierungs-Strategien, berät und unterstützt die Akteure in Postkonfliktländern, sorgt für eine erhöhte internationale Aufmerksamkeit für die Situation in Nachkriegsstaaten, mobilisiert Ressourcen für den Wiederaufbau und sichert diesen finanziell ab. Für diesen Zweck wurde der Friedenskonsolidierungsfonds (Peacebuilding Fund) eingerichtet. Er untersteht dem UN-Generalsekretär und dient der schnellen Übergangsfinanzierung für Projekte in Postkonfliktländern. Bis Ende 2017 hatten Geber freiwillige Beiträge in Höhe von ca. 800 Mio. US-Dollar eingezahlt. Den dritten Pfeiler der UN-Friedenskonsolidierungsarchitektur bildet das im UN-Sekretariat angesiedelte Unterstützungsbüro für Friedenskonsolidierung (Peacebuilding Support Office, PBSO), das die PBC administrativ betreut, den Fonds verwaltet und den Generalsekretär unterstützt.

Auf der Agenda der PBC sind derzeit sechs Staaten: Burundi und Sierra Leone (seit 2006), Guinea-Bissau (seit 2007), die Zentralafrikanische Republik (seit 2008), Liberia (seit 2010) sowie Guinea (seit 2011). Wo auch das DPA mit Politischen Missionen (z.B. Guinea-Bissau) oder DPKO mit Friedenseinsätzen (z.B. Liberia) aktiv sind, findet eine enge Kooperation mit ihnen statt. Die Zustimmung eines Landes ist Voraussetzung dafür, dass sich die PBC mit ihm befasst. Nicht zuletzt deshalb – und aufgrund der begrenzten Mittel – befinden sich nur wenige Postkonfliktländer auf ihrer Agenda. Unter dem PBC-Vorsitz Deutschlands zogen die UN 2010 eine Zwischenbilanz der Arbeit der PBC. Der Bericht "Überprüfung der Architektur der Vereinten Nationen für die Friedenskonsolidierung" formulierte Empfehlungen für eine Stärkung der PBC.