Friedenssicherung im Überblick

Die Vereinten Nationen verfügen über ein vielseitiges Instrumentarium zur Sicherung und Wiederherstellung von Frieden und Stabilität in Konfliktgebieten. Das Spektrum der UN-Friedenssicherung reicht von friedlicher Streitbeilegung bis hin zu militärischen Operationen, sie geschieht auf diplomatischem Weg, durch zivile und/oder militärische Friedensmissionen, mit Zustimmung der Konfliktparteien oder als Zwangsmaßnahme der internationalen Gemeinschaft. UN-Friedenssicherung versucht, den Ausbruch von Konflikten zu verhindern, greift in bestehende Konflikte ein und unterstützt den Aufbau eines stabilen Friedens nach deren Beendigung.

Die Instrumente zur Konfliktbewältigung kommen in verschiedenen Konfliktphasen zur Anwendung: Um dem Ausbruch bzw. der Eskalation eines Konflikts entgegenzuwirken, ist Konfliktprävention nötig – z.B. vorbeugende Diplomatie, Vermittlungen oder politische Missionen. Maßnahmen zur Konfliktintervention umfassen Friedensmissionen, Vermittlungen und Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien, Sanktionen, militärische Einsätze oder humanitäre Hilfe. Ist ein Konflikt beendet, so muss Frieden dauerhaft gewährleistet werden. Dazu bedarf es im Rahmen der Friedenskonsolidierung ziviler Maßnahmen, die z.B. den Wiederaufbau der wirtschaftlichen, demokratischen und rechtsstaatlichen Strukturen begleiten. Friedenskonsolidierungseinsätze, Polizeimissionen und politische Missionen dienen diesem Zweck ebenso wie  Entwicklungszusammenarbeit oder die Einsetzung von Tribunalen zur Wiederherstellung von Gerechtigkeit in Nachkriegsgesellschaften.  

Als eines der UN-Hauptorgane trägt der UN-Sicherheitsrat die Verantwortung, die internationale Sicherheit und den Weltfrieden zu wahren. Er ist das zentrale Gremium des UN-Konfliktmanagements. Gemäß UN-Charta entscheidet er, ob in einem Konfliktfall ein Friedensbruch, eine Angriffshandlung oder eine Bedrohung der internationalen Sicherheit vorliegt und beschließt entsprechende Maßnahmen zur friedlichen Streitbeilegung (z.B. Vermittlung) oder nicht-militärische (z.B. Sanktionen) bzw. militärische Zwangsmaßnahmen (bewaffnete Einsätze, z.B. Luftschläge).    

Das verbreitetste und bekannteste Mittel der Friedenssicherung durch den UN-Sicherheitsrat ist die Entsendung von UN-Friedensmissionen in Konfliktgebiete. Mit dem Einsatz von unparteiischen Friedenstruppen ("Blauhelme") sollen Spannungen in einem Konflikt abgebaut und eine Eskalation der Gewalt verhindert werden. In den letzten beiden Jahrzehnten haben sich die Anforderungen an Friedenssicherungseinsätze gewandelt. Neue Herausforderungen entstanden durch die Abnahme zwischenstaatlicher Kriege und die gleichzeitige zunehmende innerstaatliche Gewalt. Langjährige Bürgerkriege ziehen dramatische Folgen nach sich und hinterlassen oftmals zerstörte Staatsstrukturen ("gescheiterte Staaten"/"failed states"), die neuer Gewalt z.B. durch Terrorismus Auftrieb verleihen. Vor diesem Hintergrund haben sich die klassischen Blauhelmeinsätze zu einem mehrdimensionalen Instrument der Friedenssicherung entwickelt, das häufig Elemente der Friedenskonsolidierung beinhaltet. Heutzutage setzen sich Friedensmissionen meist aus zivilem Personal, Polizei und Friedenstruppen zusammen, übernehmen verstärkt zivile und administrative Aufgaben und kooperieren vermehrt mit regionalen Organisationen (z.B. OSZE, AU, EU).

Diesen Entwicklungen trugen UN-Sicherheitsrat und Generalversammlung mit der Einrichtung der Kommission für Friedenskonsolidierung (PBC) im Jahr 2006 Rechnung. Sie soll den Prozess des Wiederaufbaus nach Konflikten begleiten und die Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft koordinieren.

Neben teils rein zivilen Missionen wie z.B. Beobachtermissionen spielen aber auch stärker militärisch ausgerichtete Einsätze von UN-Truppen zur Friedensdurchsetzung sowie Einsätze zur Friedenserzwingung durch militärische Gewalt weiterhin eine Rolle in der UN-Friedenssicherung.

Die Hauptabteilung Friedenssicherungseinsätze im UN-Sekretariat (Department of Peacekeeping Operations, DPKO) übernimmt die Planung und Umsetzung der Friedenseinsätze, während die Hauptabteilung Politische Angelegenheiten im UN-Sekretariat (Department of Political Affairs, DPA) politische Missionen administrativ begleitet und koordiniert.

Die ausführende Leitung der UN-Friedensmissionen liegt beim UN-Generalsekretär. Dazu ernennt er Sonderbeauftragte, welche die Einsatzleitung vor Ort übernehmen. Eine zentrale Rolle kommt dem UN-Generalsekretär und den Sonderbeauftragten bei der Vermittlung in Konflikten zu. Als bedeutendes Instrument für diplomatische Bemühungen in einem Konflikt unterstützen die Sonderbeauftragten Verhandlungen, bieten Gute Dienste an und führen Ermittlungen und Staatsbesuche durch. Dabei repräsentieren sie die moralische Autorität der Staatengemeinschaft. Auch informelle sogenannte Freundesgruppen des UN-Generalsekretärs sind ein bedeutendes diplomatisches Instrument in Konflikten und haben ebenfalls hohen Symbolcharakter.   

Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe sind besonders für die Friedenskonsolidierung wichtig und sorgen für eine Verbindung der sicherheitspolitischen mit entwicklungspolitischen Instrumenten. UN-Organisationen wie das Flüchtlingskommissariat UNHCR, das Kinderhilfswerk UNICEF, das Welternährungsprogramm WFP, das UN-Entwicklungsprogramm UNDP und die Weltbank erhalten damit ebenfalls eine Rolle in der UN-Friedenssicherung.   

Als Teil der Versöhnungsarbeit nach Konflikten wurden bislang zwei Sondertribunale eingesetzt, der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien sowie der Internationale Strafgerichtshof für Ruanda. Sie sollen für die Wiederherstellung von Gerechtigkeit nach Konflikten mit schwersten Menschenrechtsverletzungen, Völkermord und Kriegsverbrechen sorgen.

"Blauhelme" der UNAMID-Mission in Darfur/Sudan. UN-Foto: Stuart Price

Friedenssicherung - eine Übersicht

Glossar: Friedensbemühungen der UN

Vorbeugende Diplomatie (preventive diplomacy) bezeichnet Maßnahmen mit dem Ziel, das Entstehen von Streitigkeiten zwischen einzelnen Parteien zu verhüten, die Eskalation bestehender Streitigkeiten zu Konflikten zu verhindern und, sofern es dazu kommen sollte, diese einzugrenzen. Konfliktvorbeugung zielt auf die Ursachen von Konflikten und wirkt häufig langfristig.

Vorbeugende Einsätze sind Maßnahmen im Rahmen der vorbeugenden Diplomatie, um den Ausbruch eines Konflikts im Vorfeld zu verhindern. Im Falle einer innerstaatlichen Krise könnte ein vorbeugender Einsatz auf Antrag bzw. mit Zustimmung der Regierung oder aller Konfliktparteien erfolgen. Auch wenn ein Land sich bedroht fühlt, wäre es möglich, eine UN-Truppe nur auf seiner Seite der Grenze zu stationieren.

Friedensschaffung (peacemaking) wirkt in bestehende, fortdauernde Konflikte hinein, um feindliche Parteien zu einer Einigung zu bringen (z.B. durch den Abschluss eines Friedensvertrags oder Waffenstillstands). Im Wesentlichen wird dies durch solche friedlichen Mittel angestrebt, wie sie in Kapitel VI der UN-Charta vorgesehen sind (z.B. Vermittlung, Verhandlung).

Friedenssicherung (peacekeeping), hervorgegangen aus dem "klassischen" Blauhelm-Konzept, hat sich zu einem komplexen Instrument entwickelt, das heute vielfach durch das Zusammenwirken unterschiedlicher (militärischer und ziviler) Elemente seine größte Wirkung entfaltet. Es kann die Errichtung einer Präsenz der Vereinten Nationen vor Ort mit Zustimmung aller Konfliktbeteiligten durch Einsätze von leicht bis schwer bewaffneten Soldaten, Wahlbeobachtern und Polizisten zur Überwachung und Durchführung von Waffenstillstands- und Friedensvereinbarungen bezeichnen. Friedenssicherung ist eine Technik, die die Möglichkeiten für eine Konfliktverhütung oder eine Friedensschaffung erweitert.

Friedensdurchsetzung (peace-enforcement) sind Einsätze stärker bewaffneter UN-Truppen und als vorläufige Maßnahmen nach Art. 40 Kapitel VII der UN-Charta zu verstehen. Peace-Enforcement bezeichnet Maßnahmen (z.B. zur Wiederherstellung und Aufrechterhaltung der Waffenruhe), die aufgrund ihrer stärkeren Bewaffnung über den Auftrag an Friedenstruppen hinausgehen, aber nicht mit Zwangsmaßnahmen zu verwechseln sind, die – nach Art. 42 der Charta – ergriffen werden können, um gegen Angriffshandlungen vorzugehen.

Friedenserzwingung durch militärische Gewalt (use of military force) bezeichnet militärische Zwangsmaßnahmen nach Kapitel VII, Art. 42 der Charta, die bei Bedrohung oder Bruch des Friedens oder bei Angriffshandlungen eingesetzt werden können, um den Weltfrieden aufrechtzuerhalten. Bei verschiedener Gelegenheit hat der Sicherheitsrat auch einzelne Mitglieder der Vereinten Nationen ermächtigt, alle erforderlichen Mittel – einschließlich der Anwendung von Gewalt – einzusetzen, um ein gestecktes Ziel zu erreichen. Die Einwilligung der Kriegsparteien ist hierfür nicht notwendig. Aufgrund der Ermächtigung durch den Sicherheitsrat haben Mitgliedstaaten Koalitionen gebildet, um gemeinsame Militäraktionen durchzuführen. Dies war im zweiten Golfkrieg Irak-Kuwait (1990/91) wie auch bei der ersten Intervention zur Absicherung humanitärer Hilfe in Somalia (UNITAF 1992/93) der Fall: Der Sicherheitsrat hatte Mitgliedstaaten (USA u.a.) ermächtigt, in seinem Namen Maßnahmen zu ergreifen.

Friedenskonsolidierung (post-conflict peacebuilding) sind Maßnahmen nach erfolgreicher Beendigung eines Konflikts, durch die ein Zustand angestrebt wird, der "mehr als die Abwesenheit von Krieg" ist. So kann der Frieden z.B. gefestigt – und das Wiederaufleben von Konflikten verhindert – werden durch die gesellschaftliche Integration früherer Rebellen, den Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen, die Achtung der Menschenrechte und die Zulassung freier Medien. Angesichts der Tatsache, dass rund die Hälfte der neu stabilisierten Staaten einen Rückfall erlitten, wurde im Dezember 2006 die Kommission für Friedenskonsolidierung gegründet. Mit diesem neuen Organ soll die "institutionelle Kluft" im UN-System, die sich bisher nach Ende einer UN-Mission und der Beendigung des Konflikts ergab, gefüllt werden.

Die Aufgabentypen der Friedenssicherung lassen sich in der Praxis nicht eindeutig inhaltlich und in der zeitlichen Abfolge abgrenzen, Übergänge sind oft fließend. Die Definitionen sind jedoch nützlich und wichtig, denn sie beugen der Sprachverwirrung im Bereich der Friedenssicherung vor. So sind Maßnahmen zur Friedenssicherung nicht dasselbe wie Maßnahmen zur Friedenserzwingung mit Gewalt (use of military force).

Quelle: UN Basis-Informationen "UN-Friedensmissionen"