Fokus Iran

Immer wieder, seit den 1950er Jahren, werden Sanktionen gegen Iran verhängt.  Zuletzt verabschiedeten im Jahr 2012 der UN-Sicherheitsrat, die EU und die USA neue Sanktionspakete. Nach langjährigem Tauziehen kam es November 2013 zum erstmalig zu einer Einigung zwischen den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und Deutschland und der Islamischen Republik Iran. Ein Gemeinsamens Handlungsabkommen (Joint Plan of Action), eine sechsmonatige Übergangsvereinbarung, wurde verabschiedet. Die Führung in Teheran soll ihr umstrittenes Atomprogramm offenlegen und die Urananreicherung zurückzufahren. Die Bevölkerung ist die leidtragende der Misswirtschaft und den Sanktionen. Zudem versäumt es das Regime, die internationalen Verträge einzuhalten, die es unterzeichnet hat. Das Leben ist geprägt von Hinrichtungen, willkürlichen Verhaftungen, Folter und Misshandlungen von Menschenrechtsaktivisten, Rechtsanwälten, Journalisten sowie Oppositionellen. Wiederholt kritisierte UN-Generalsekretär Ban Ki-moon die Menschenrechtssituation und forderte die Teheraner Führung auf, diese zu verbessern und antiisraelische Rhetorik einzustellen.
Im Juli 2015 wurde mit dem Joint Comprehensive Plan of Action ein nicht unumstrittenes, sicherlich aber gewichtiges Abkommen mit dem Iran und den fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates und Deutschland (P5+1) sowie der EU abgeschlossen. Der Iran stimmte unter anderem zu, seinen Vorrat an mittel-angereichertem Uran zu vernichten und die Anzahl seiner Gas-Zentrifugen für die nächsten 13 Jahre um zwei Drittel zu reduzieren. Zudem versprach die iranische Führung, in den nächsten 15 Jahren, keine neuen Schwerwasserreaktoren zu bauen. Im Gegenzug sollen die nuklear-bezogenen Sanktionen der USA, der EU und des Sicherheitsrates schrittweise aufgehoben werden.
Auf dieser Seite – Fokus Iran – soll die Lage im Land, die regionalen Machtverhältnisse und die geopolitischen Dimensionen beobachtet werden.

  • Iran

    Ein Anfang ist gemacht: 5+1-Gruppe einigt sich mit Iran auf Atom-Vereinbarung

    Kraftwerk in Buschehr

    Die fünf UN-Vetomächte Russland, China, Großbritannien, Frankreich und die USA haben gemeinsam mit Deutschland ein bahnbrechendes Nuklear-Abkommen mit dem Iran auf den Weg gebracht. Die Außenminister der sogenannten 5+1-Gruppe, der auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini angehörte, einigten sich im schweizerischen Lausanne nach tagelangen Verhandlungen auf eine Rahmenvereinbarung, in der sich der Iran verpflichtet, seine Urananreicherung einem weitreichendem System von Beschränkungen und Kontrollen zu unterwerfen. Als Gegenleistung sollen die Wirtschaftssanktionen gegen Teheran schrittweise aufgehoben werden.

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  • Iran

    Fristverlängerung statt Einigung

    In dem seit über zwölf Jahre andauernden Konflikt um das Atomprogramm Irans hatten sich vor einem Jahr in Wien die Vertreter der Sechsergruppe (die Außerminister der fünf Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands) mit ihrem iranischen Amtskollegen auf eine Übergangslösung geeinigt. Das Gemeinsame Handlungsabkommen von Wien sah eine endgültige und dauerhafte Einigung bis zum 24. November 2014 vor. Doch auch bis zu diesem November-Montag konnten die „Differenzen“ nicht ausgeräumt werden. Eine Fristverlängerung bis zum 1. Juli 2015 wurde festgelegt und die Gespräche gehen in eine weitere Runde.

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  • Iran Menschenrechte aktuell

    Verschlechterung der Menschenrechtslage in Iran

    Vor mehr als einem Jahr betrat Hassan Rohani als iranischer Präsident die politische Bühne. Durch seine Reden und Versprechungen mobilisierte er Millionen Iraner, die nach innenpolitischen Veränderungen dürsteten. Viele sahen in Rohani einen Reformer und erhofften sich durch ihn eine Verbesserung insbesondere im Hinblick auf die Situation der Menschenrechte. Doch die guten Versprechungen scheinen längst vergessen. Noch immer wird das Land von Angst beherrscht, wie es unter anderem aus den jüngsten UN-Berichten zur Lage der Menschenrechte in Iran von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon (A/69/306) sowie dem UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte in Iran Ahmed Shaheed (A/69/356) hervorgeht. Die aktuellen Entwicklungen werden in beiden Berichten dokumentiert und Empfehlungen an die iranische Regierung abgegeben.

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  • Iran

    Uneinigkeit in Wien

    Zwei Monate vor Ablauf des Übergangsabkommens zur Beilegung des Atomkonflikts mit Iran kamen die Vertreter Irans, der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands in Wien zu einer nächsten Verhandlungsrunde zusammen. Die vom 13. bis 16. Mai 2014 andauernden Gespräche über einen Fahrplan zur endgültigen Beilegung des Konflikts endeten jedoch ohne "greifbare Erfolge". Bis zum 20. Juli 2014 soll ein Vertrag vorliegen, der die ausschließlich friedliche Nutzung der Atomkraft in Iran garantieren soll.

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  • Iran

    Krieg um Vorherrschaft

    Die enge Allianz zwischen Iran und Syrien steht nach 35 Jahren mehr denn je unter dem Druck der internationalen Gemeinschaft und der regionalen Rivalen. Seit mehr als drei Jahren tobt ein Bürgerkrieg in Syrien. Das Teheraner Regime hält weiter fest am Präsident Bashar al-Assad und unterstützt das Regime sowohl militärisch als auch finanziell. Irans Kurs stößt nicht nur in der arabischen Welt auf Ablehnung. Die Bündnispartnerschaft zwischen Syrien und Iran beruht auf geopolitischen Prioritäten sowie auf religiösen Wurzeln.

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  • Iran

    Der Lackmustest

    Die Lockerungen der Sanktionen wecken in Iran Hoffnung auf wirtschaftliche Besserung. Nach dem historischen Durchbruch in Genf im November 2013 und der Unterzeichnung des Gemeinsamen Handlungsabkommens (Joint Plan of Action) zur Beilegung des Atomkonflikts mit Iran, soll ab 20. Januar 2014 eine erste Umsetzung des Übergangsabkommens stattfinden. Damit soll Transparenz geschaffen und die Kontrollen verschärft werden. In den nächsten sechs Monaten soll ein langfristiges Abkommen ausgehandelt werden.

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  • Iran

    Durchbruch in Genf

    Nach langjährigem Tauziehen um das iranische Atomprogramm wurde zum ersten Mal eine Einigung zwischen den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und Deutschland und der Islamischen Republik Iran erreicht. Die Parteien haben sich in einem Gemeinsamen Handlungsabkommen von Genf (Joint Plan of Action) auf eine sechsmonatige Übergangsvereinbarung geeinigt. Bis Juli 2014 sollen die Verhandlungen fortgeführt und eine endgültige Lösung ausgehandelt werden. Menschenrechtsaktivisten befürchten, dass die Atomverhandlungen die Menschenrechtssituation in dem Land überschatten.

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  • Iran Menschenrechte aktuell

    Keine Besserung in Sicht

    Irans Menschenrechtsbilanz hat sich nicht verbessert. In der Zeit von Januar 2012 bis Juni 2013 wurden mindestens 724 Hinrichtungen vollzogen, allein 44 waren es im Juni 2013 nach den Präsidentschaftswahlen, so der UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte in Iran Ahmed Shaheed in seinem jüngsten Bericht A/68/503 vom 4. Oktober 2013. Damit hat die Zahl der Hinrichtungen in Iran zugenommen.

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  • Iran

    Der Wille zum Kompromiss

    Seinen Willen zur Annäherung an den Westen hat der iranische Präsident Hassan Rohani während seiner New York-Reise bekräftigt. Nun muss er diesen Kurswechsel innenpolitisch verteidigen und durchsetzen. Kann der Wille zur Kompromissbereitschaft die innere Feindseligkeit überbrücken und Iran aus der Isolation herausholen? Oder werden die radikalen Kräfte die Pläne hinsichtlich der Atomverhandlungen mit der 5+1-Gruppe durchkreuzen? Die israelische Regierung scheint über den Verlust des internationalen Rückhalts verärgert.

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  • Iran

    Neue Ära der Diplomatie

    Drei Monaten nach der Übernahme des Präsidentenamts in Iran betrat Hassan Rohani während der 68. UN-Generalversammlung in New York am 24. September 2013 erstmals die internationale Bühne. Die erhoffte Sensation blieb aus.

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  • Weitere Nachrichten im Archiv

Fakten

Islamische Republik Iran

Staatsoberhaupt und Religionsführer:
Ayatollah Ali Khamenei (seit Juni 1989)

Staats- und Regierungschef:
Hassan Rohani (seit August 2013)

Außenminister: Javad Zarif
(seit August 2013)

Hauptstadt: Teheran

UN-Mitglied seit: 24.10.1945

Religionen: mehrheitlich Muslime
(90% Schiiten, 9% Sunniten), Zarathustrier, Bahá'í, Christen, Juden u.a.

Fläche: 1.628.750 km²

Bevölkerung: 75.612 Mio. Einwohner

Wirtschaftsleistung: 368,9 Milliarden US-Dollar (Stand: 2013, geschätzt)

Iran hat die zweitgrößten Erdgasreserven, und drittgrößten Erdölvorkommen

UN-Büros in Iran

Verschiedene UN-Sonderorganisationen und -Programme wie das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), UNICEF, FAO, WHO sind in Iran ansässig. Gemeinsam mit der Regierung der islamischen Republik identifizieren die UN-Mitarbeiter im Rahmen ihres Madats die Bereiche, in denen Entwicklungsmaßnahmen notwendig sind. In Zusammenarbeit mit nichtstaatlichen Partner werden diese in Projekten umgesetzt.  

Von Iran unterschriebene UN-Menschenrechtsverträge auf einen Blick

Iran hat sechs völkerrechtlich verbindliche UN-Menschenrechtsverträge ratifiziert und sieben Menschenrechtsverträge unterschrieben. (Siehe interaktive Übersicht). Die UN-Generalversammlung verabschiedete seit dem Jahr 1995 15 Resolutionen zur Menschenrechtssituation in der Islamischen Republik Iran, zuletzt am 26. März 2010 mit Resolution A/RES/64/176. Darin bekunden die Staaten ihre tiefe Besorgnis über die anhaltenden und wiederholten schweren Menschenrechtsverletzungen. Dazu zählen Folter und grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, wie Auspeitschung und Amputation, die anhaltend hohe und steigende Anzahl von Hinrichtungen, die unter Missachtung international anerkannter Garantien durchgeführt werden, öffentliche Hinrichtungen u.a. von Jugendlichen, Steinigung als Methode der Hinrichtung sowie Festnahme und gewaltsame Unterdrückung von Menschen, die ihr Recht, sich friedlich zu versammeln, ausüben oder die fortdauernde Diskriminierung von Frauen und Mädchen im Gesetz und in der Praxis.

Iran und die IAEA

Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) zu Iran IAEA-Iran

Chronologie der wichtigsten Ereignisse und Verhandlungsrunden

Iranische Atomanlagen