UN-Mission für Libyen

Martin Kobler, Leiter von UNSMIL und Sondergesandter des Generalsekretärs

Am 16. September 2011 beschloss der UN-Sicherheitsrat in seiner Resolution 2009 die Entsendung einer Unterstützungsmission für Libyen (UN Support Mission in Libya, UNSMIL), die den Nationalen Übergangsrat beim Wiederaufbau des Landes unterstützen soll. Das Mandat der zivilen Mission steht unter Leitung der UN-Hauptabteilung Politische Angelegenheiten (UN-DPA). Die rund 200 Mitarbeiter begleiteten in den ersten Monaten die libysche Übergangsregierung bei der Vorbereitung von Wahlen und berieten sie bei dem Entwurf einer neuen Verfassung. Zudem sollte UNSMIL die Wiederherstellung von Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit sowie die Einhaltung der Menschenrechte gewähren, einen politischen Dialog und Versöhnungsprozess fördern sowie den wirtschaftlichen Wiederaufbau Libyens erleichtern. Als politische UN-Mission umfasst UNSMIL zivile und koordinierende Aufgaben, die den Übergangsprozess nach dem Ende des Konflikts begleiten. UNSMIL verfügt somit nicht über Soldaten oder Polizeikräfte.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, der die Einsetzung der Mission initiiert hatte, ernannte den Briten Ian Martin zum Leiter der Mission und Sonderbeauftragten für Libyen (Special Representative of the Secretary General). Ian Martin blieb bis 2012 im Amt. Ihm folgte der Libanese Tarek Mitri. Im September 2014 wurde der Spanier Benardino Leiter von UNSMIL, der wiederum im November 2015 vom Deutschen Martin Kobler abgelöst wurde. 

UNSMIL war zunächst für drei Monate mandatiert und wurde mehrfach verlängert. 
Mit der Resolution 2022 (Dezember 2011) weitete der Sicherheitsrat das Mandat der Mission aus und mit der Verlängerung für 12 weitere Monate durch Resolution 2040 (März 2012) wurden weitere Modifikationen vorgenommen. Mit den Resolutionen 209521442208, 221322382273 sowie 2291 verlängerte der Sicherheitsrat für unterschiedliche Zeiträume das Missionsmandat. Im Laufe dieser Zeit hat sich die politische, militärische und humanitäre Lage in Libyen häufig gewandelt, so dass auch die Arbeit und die Möglichkeiten von UNSMIL Veränderungen unterworfen waren.

UNSMIL hat Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Bereichen politische Angelegenheiten, Menschenrechte, Justiz in Übergangsprozessen, Minenräumung, Demobilisierung, Entwicklung,  Ermächtigung von Frauen, öffentliche Information und Kommunikation sowie Unterstützungspersonal.

Weitere Informationen:

Security Council authorizes UN support mission for Libya (United Nations News Centre)

 

(Tina Schmidt)