• Gendergerechtigkeit & Frauenrechte (SDG 5) Zivilgesellschaft Nahost UN-Aktuell

    Israels Grenzgängerin: Ein Portrait der israelischen UN-Jugenddelegierten

    Rasha Athamni auf dem Jerusalemer Markt

    Sie ist jung, arabisch und kämpft. Kein Einzelfall in Israel. Doch Rasha Athamni führt einen besonderen Kampf - ohne Messer, Waffen, Anfeindungen. Sie kämpft für den jüdischen Staat. Als Araberin. Ihr Heimatland will sie gleichberechtigt mitgestalten, auch beruflich. Als erste arabische Botschafterin möchte sie Israel in der Welt vertreten. Es passt zu ihr, das Leben als Grenzgängerin. Denn Grenzen im eigenen Land überwindet sie schon jetzt.

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  • Nahost

    65 Jahre UNRWA – Kein Grund zu feiern

    Anfang Juni trafen sich Vertreter der Vereinten Nationen in New York aus Anlass des 65-jährigen Bestehens des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA). Eigentlich sollte es die Organisation gar nicht mehr geben, ohne sie wäre die Lage der palästinensischen Flüchtlinge allerdings noch dramatischer.

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  • Meinung Nahost

    Die Zeit ist jetzt gekommen

     Bild von Jeffrey Feltman, Untergeneralsekretär für politische Angelegenheiten, 2015

    Im Nahost-Friedensprozess ist die Zeit für Mut und Zutrauen gekommen, so der UN-Unter-generalsekretär für politische Angelegenheiten, Jeffrey Feltman.

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  • Nahost

    Kämpfe im Jemen halten an - UN warnen vor zivilen Opfern

    Zerstörte Häuserwand

    Auch nach zwei Wochen setzt Saudi-Arabien seine Angriffe auf dem Staatsgebiet Jemens fort. Ziel der Offensive, die überwiegend aus der Luft geführt wird, sind Stellungen, die unter der Kontrolle der schiitischen Huthi-Rebellen stehen. Diese hatten in den letzten Wochen unter anderem Jemens Hauptstadt Sanaa eingenommen und in der Hafenstadt Aden den Palast des geflohenen Präsidenten Hadi gestürmt.

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  • Nahost

    Solidarität mit Palästina

    Was bleibt, wenn diesen Monat das 'Internationale Jahr der Solidarität mit dem palästinensischen Volk' endet? Die Chancen, dass der Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern wieder angestoßen wird, stehen im Moment schlecht. Nach den jüngsten Ereignissen schätzen Vertreter der Vereinten Nationen die Entwicklungen im Nahen Osten als 'unsicherer als jemals zuvor' ein.

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  • Zeitschrift VEREINTE NATIONEN aktuell Nahost

    Nach dem Krieg: Wie geht es weiter im Gaza-Streifen?

    Im Sommer 2014 wütete 50 Tage lang ein Krieg im Gaza-Streifen. Es war der dritte Gaza-Krieg innerhalb von sechs Jahren. Im Interview mit der Zeitschrift VEREINTE NATIONEN spricht Pierre Krähenbühl, Generalkommissar des Flüchtlingshilfswerks UNRWA, über die immensen Herausforderungen des Wiederaufbaus und die Verantwortlichkeiten für die Schäden. Das Interview und andere Beiträge zum Thema „Welche zukünftigen Entwicklungsziele?“ sind zu finden in Heft 6/2014 von VEREINTE NATIONEN.

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  • Nahost

    'Situation in Gaza auf Messers Schneide'

    Zerstörte Autos und Häuser in Gaza-Stadt nach israelischen Luftangriffen im Jahr 2012

    Seit über einem Monat dauern nun die Kämpfe zwischen Israel und Hamas an. Während die Hamas über tausend Raketen auf Israel abgefeuert hat, startete Israel eine der größten Militäroperationen in den palästinensischen Gebieten seit langem. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon appelliert an beide Konfliktparteien, die Kampfhandlungen einzustellen und das Humanitäre Völkerrecht zu achten. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen sind seit Beginn der Kämpfe bereits über 250 Menschen umgekommen und über 2000 weitere verletzt worden.

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  • Nahost

    Neuer Zündstoff im Nahen Osten

    Irakische Flüchtlingsfamilie

    Die radikal-islamische Sunniten-Miliz „Islamischer Staat im Irak und in Großsyrien“, kurz ISIS, besetze in der vergangenen Woche mehrere Städte im Nordirak, darunter Mossul, die zweitgrößte Stadt des Landes. Ihr Ziel: Die Einnahme Bagdads und die Gründung eines sunnitischen Gottesstaats, vom östlichen Mittelmeer bis zum Persischen Golf. Auch wenn die Einnahme der Hauptstadt durch die Milizen schwer vorstellbar ist, der schnelle Erfolg im Nordirak erscheint beispiellos.

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  • UN-Aktuell Nahost

    Neuer Anlauf für den Frieden

    Livni und Ban schütteln sich vor dem UN Logo die Hände.

    Nach drei Jahren Stillstand wollen Israelis und Palästinenser wieder direkte Friedensverhandlungen aufnehmen.

    Beide Seiten zeigten sich verhalten optimistisch. Israels Justizministerin Livni traf am Vorabend der Gespräche auf Generalsekretär Ban.

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  • UN-Aktuell Konflikte & Brennpunkte Nahost

    Kein UN-Mitglied, aber weitreichende Rechte

    Pälästinensische Delegierte jubeln und wehen mit Flaggen in der UN-Generalversammlung nach dem sie als Beobachterstaat aufgenommen wurden

    Mit dem jüngsten Beschluss der Generalsversammlung ist Palästina auf dem Weg zur Staatlichkeit einen bedeutenden, nicht nur symbolischen Schritt vorangekommen. Welche konkreten Folgen dies für den Friedensprozess in Nahen Osten hat, ist offen. Klar hingegen ist, dass Palästina mit dieser Entscheidung Handlungsspielraum vor allem in Bezug auf den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gewinnt.

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  • Weitere Nachrichten im Archiv

Themenschwerpunkt: Nahost-Konflikt

Im November 2012 erreichte der Nahost-Konflikt einen neuen Höhepunkt: Palästina erhielt in den Vereinten Nationen den Status als "Beobachterstaat" und damit quasi staatliche Anerkennung. Dieser Schritt erfolgte ohne das Einvernehmen Israels und war das Ergebnis des erfolglosen Antrags auf Aufnahme des Staates Palästina in den Vereinten Nationen vom September 2011. Die Weltorganisation rückte schlagartig wieder in den Mittelpunkt eines Konflikts, den sie seit mehr als 60 Jahren begleitet. Auseinandersetzungen mit Eskalationspotential waren vorprogrammiert.

Der Themenschwerpunkt informiert kompakt über Hintergrund und Entwicklung des Nahost-Konflikts und gibt Orientierung.

Kein UN-Mitglied, aber weitreichende Rechte

Palästina erhält Status als "Beobachterstaat" bei den Vereinten Nationen

02.12.12 - Mit dem jüngsten Beschluss der UN-Generalversammlung ist Palästina auf dem Weg zur Staatlichkeit einen bedeutenden, nicht nur symbolischen Schritt vorangekommen. Welche konkreten Folgen dies für den Friedensprozess in Nahen Osten hat, ist offen. Israel reagierte auf die Entscheidung mit der Ankündigung, weitere Siedlungen zu bauen.

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Eskalation im Gaza-Konflikt

Palästinenser beantragen Aufwertung zum UN-Beobachterstaat

20.11.212 - Kurz vor der geplanten Abstimmung in der UN-Generalversammlung über eine Aufwertung Palästinas zum Beobachterstaat spitzt sich der Nahost-Konflikt zu: Im Gaza-Streifen eskaliert die Gewalt zwischen Hamas und Israel. Besonders die Zivilbevölkerung im dicht besiedelten Gaza-Streifen leidet.

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Neue Impulse für den Friedensprozess?

23.03.2012 - Der Friedensprozess im Nahen Osten stockt. Eine Gruppe hochrangiger Sicherheits- und Militärexperten und Expertinnen aus Israel, Palästina, der EU und Kanada hat nun einen Vorschlag für internationale Sicherheitsgarantien für den Fall einer Zwei-Staaten-Lösung erarbeitet. Der palästinensische Intellektuelle Sari Nusseibeh dagegen hält eine Zwei-Staaten-Lösung in naher Zukunft für unwahrscheinlich und schlägt einen dritten Weg vor.
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Palästina in der UNESCO - Was nun?

Ein Kommentar von Prof. Dr. Klaus Hüfner

4.11.2011 - Am Montag, den 31. Oktober 2011, hat die UNESCO-Generalkonferenz den Aufnahmeantrag Palästinas angenommen. Eine überwältigende Mehrheit von 88 Prozent haben sich für die Aufnahme entschieden. Damit wurde weit mehr als die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht. Nachdem die Palästinenser an diesem Schritt bereits mehrmals gescheitert sind, ist dieser Vorgang bis jetzt einzigartig.


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Ein Neuanfang im Friedensprozess?

Der einseitige Gang Palästinas vor die Vereinten Nationen erfolgt vor dem Hintergrund des stillstehenden Friedensprozesses. Seit September 2010 liegen direkte Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien auf Eis, auch externe Vermittler haben inzwischen resigniert. Während Israel mittels Siedlungsbau in besetzten Gebieten einseitig Fakten schafft und den politischen Friedensprozess untergräbt, wagt Palästina den internationalen Rechtsweg.

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Welche Optionen haben die Palästinenser innerhalb der UN?

Die Aufnahme neuer Staaten in die Vereinten Nationen ist eindeutig geregelt; der Weg Palästinas über den Sicherheitsrat wird jedoch aller Voraussicht nach aufgrund des US-amerikanischen Vetos scheitern. Doch lässt sich ein deutliches Signal auch über Umwege senden: Die Generalversammlung könnte Palästina zum Beobachtenden Nichtmitgliedstaat aufwerten. Dies hätte wahrscheinlich langfristig die von den Palästinensern erwünschten rechtlichen Konsequenzen.

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Welche (geo-)politischen Auswirkungen sind zu befürchten?

Das einseitige Vorgehen Palästinas und die damit verbundene Isolation Israels birgt erhebliches Konfliktpotential. Einerseits ist von einer offenkundigen Spaltung der internationalen Gemeinschaft auszugehen, andererseits steht eine regionale Gewalteskalation zu befürchten. Doch langfristig ist die internationale Anerkennung und Aufnahme Palästinas in die Vereinten Nationen der einzig gangbare Weg im Friedensprozess.

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Ein Überblick zum Nahost-Konflikt - Druckversion 

Der Kartenausschnitt zeigt Israel und die Palästinensischen Gebiete. Die Vereinten Nationen sind mit zwei Friedenssicherungsmissionen in den Nahost-Konflikt involviert. UNIFIL an der israelisch-libanesischen Grenze und UNDOF an der israelisch-syrischen Grenze beteiligt. DGVN/StepMap

UN-Friedenseinsätze im Nahen Osten

Klagemöglichkeiten Palästinas vor dem IStGH und dem IGH

Sollte die UN-Generalversammlung den Status Palästinas von einem nicht näher definierten Beobachter in einen Nichtmitgliedstaat mit Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen aufwerten, ergeben sich daraus für Palästina neue Klagemöglichkeiten sowohl beim Internationalen Gerichtshof (IGH) als auch beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH).

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Eckdaten zum palästinensischen Staat

Palästinensische Gebiete: Westbank und Gazastreifen

Größe: 6.020 km² (Westbank: 5.655 km², Gazastreifen: 365 km²)

Bevölkerung: 4.048 Mio. (Angaben ohne israelisch-jüdische Siedler)

Religionen: ca. 97 % Muslime (sunnitisch), ca. 2,5 % Christen (Angaben ohne israelisch-jüdische Siedler)

Sprache: Arabisch

Regierung: Palästinensische Autonomiebehörde - Präsident Mahmoud Abbas (seit Januar 2005; die offizielle Amtszeit lief bereits 2009 ab), Premierminister Rami Hamdallah (seit 2013).

Parlament: Palästinensischer Legislativrat - Einkammerparlament mit 132 Sitzen. Letzte Wahl am 25.01.2006, Tagung seit der Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen im Juni 2007 ausgesetzt.

Bruttoinlandsprodukt: 5.363 Milliarden US-$ (2010)

BIP pro Kopf: 1.408 US-$ (2010; vgl. Deutschland: 40.875 US-$). Ein Drittel der palästinensischen Gesamtbevölkerung lebt unter der Armutsgrenze, die Hälfte in extremer Armut.

Quellen: Auswärtiges Amt, PCBS, Weltbank.