Friedenssicherung

Friedensmissionen 2010 - Trends und Herausforderungen

UN-Mission in Cote d´Ivoire. Foto: Basile Zoma / UN.

Das Jahr 2010 zeigte einmal mehr, dass Friedensmissionen ein wichtiges Instrument der internationalen Konfliktbearbeitung sind. Doch während die an sie gestellten Anforderungen weiter steigen, wächst zugleich der Druck, sie zu verkleinern oder abzuziehen. Die internationale Gemeinschaft zeigt kaum Bereitschaft, neue umfassende Friedenseinsätze zu beschließen. Vor diesem Hintergrund gewinnt die Frage nach einer erfolgreichen Beendigung von Friedensoperationen weiter an Bedeutung. Der Rückzug von Friedensmissionen und die damit einhergehenden Übergangsprozesse am Ende von Friedensoperationen, in deren Verlauf die Verantwortung an nationale, regionale und lokale Akteure übergeben wird, stehen im Mittelpunkt des diesjährigen Berichts "Global Peace Operations 2011" des Center on International Cooperation. Der Bericht dokumentiert Trends und Entwicklungen sowohl UN- als auch nicht-UN-geführter Friedenseinsätze im vergangenen Jahr. Trotz der Zunahme der weltweit eingesetzten Friedenskräfte lässt sich ein Rückgang innerhalb UN-mandatierter Friedensmissionen feststellen.

Steigende Anforderungen, zunehmender Druck

Grundsätzlich sehen sich Friedenseinsätze dem Problem einer hohen Nachfrage und gestiegenen Erwartungen auf der einen, dem fortwährenden Druck zu ihrer Beendigung und andauernden Belastungen auf der anderen Seite gegenüber. Dies trifft in besonderem Maß auf UN-Missionen zu. Die seit Mitte der 1990er Jahre vermehrt eingesetzten multidimensionalen Peacekeeping-Operationen sind ressourcen- und kostenintensiv, sie umfassen vielseitige Aufgaben und unterstützen mehrjährige Prozesse der Friedenskonsolidierung. Der Bericht hält ein künftige Zunahme solcher Friedenseinsätze aufgrund der fehlenden internationalen Bereitschaft für unwahrscheinlich. Seit der Entsendung der AU-UN-Hybrid-Mission in Darfur (UNAMID) 2007 wurde keine neue multidimensionale Friedensmission beschlossen. Stattdessen nimmt der Trend zu kleineren und kostengünstigeren Einsätzen sowie zur Verkleinerung bzw. Beendigung bestehender Friedensmissionen zu. Ein verfrühter Abzug erhöht jedoch die Gefahr eines erneuten Gewaltausbruchs. So hinterließ z.B. die abrupte Beendigung der MINURCAT in Tschad und der Zentralafrikanischen Republik 2010 eine kritische Sicherheitslage, nachdem sich die Regierung Tschads gegen eine Verlängerung des Mandats gewandt hatte. Die UN stehen damit vor einem Dilemma: Einerseits herrscht der Druck, Abzugsstrategien für bestehende Friedenseinsätze voranzutreiben. Andererseits ist anhaltendes Engagement in Post-Konfliktländern gefordert, um erneute Gewalt zu verhindern und Frieden dauerhaft zu sichern.

Die Beendigung von Friedenseinsätzen – ungeklärte Fragen

Das Ziel jeder Friedensmission ist es, die Regierung zu befähigen, selbst Verantwortung zu tragen und einen dauerhaften Frieden aufrechtzuerhalten. Doch wann ist dieser Zeitpunkt erreicht? Die Frage nach angemessenen Bedingungen für den Rückzug einer Friedensmission und dem Zeitpunkt der Übergabe von Aufgaben an nationale Akteure muss angesichts der aktuellen Entwicklungen stärker berücksichtigt werden, so der Bericht. Im vergangenen Jahr befassten sich einige UN-Missionen mit der Vorbereitung von Übergangsprozessen, darunter UNMIL in Liberia und UNMIT in Timor-Leste.

Friedensmissionen stehen vor zahlreichen ungeklärten Fragen, z.B. wie weit ihr Mandat reichen sollte: Welches Maß an Sicherheit kann als ausreichend erachtet werden? Genügt die Abwesenheit gewaltsamer Konflikte oder ist auch der Aufbau von Sicherheitsinstitutionen notwendig? Zu klären ist außerdem, welche Akteure am Friedensprozess beteiligt sind. Gemäß dem Prinzip der "local ownership", also der graduellen Übergabe von Verantwortung an lokale Akteure, sollten nicht nur Regierungen, sondern auch zivilgesellschaftliche Akteure möglichst frühzeitig involviert werden. Schließlich ist auch unsicher, wie sich das Verhältnis zwischen externen und internen Akteuren im Verlauf des Friedensprozesses entwickelt.
Der Bericht schlägt Strategien vor, mit denen die Übergangsphase am Ende der Friedenseinsätze gestaltet werden kann. So sollten u.a. Friedensabkommen flexibel ausgelegt und den sich entwickelnden Umständen angepasst werden; ein möglichst breiter Konsens über den Einsatz und das Mandat einer Mission bestehen; Erfolgskriterien für den Friedensprozess festgelegt werden, nach deren Erfüllung eine Beendigung oder Reduzierung der Mission möglich ist sowie ein "starker" Staat als Partner oder Sicherheitsgarant einbezogen werden.

Die "Annual Review of Global Peace Operations 2011" des New York University Center on International Cooperation (CIC) erschien in diesem Jahr mit ihrer sechsten Ausgabe. Der Bericht wird u.a. von der Peacekeeping Best Practices Section der UN-Hauptabteilung Friedenssicherungseinsätze (DPKO) sowie der UN-Hauptabteilung Unterstützung für Feldeinsätze (DFS) unterstützt und vor seiner Veröffentlichung dem Sonderausschuss der UN-Generalversammlung für Friedenseinsätze vorgelegt. Er vermittelt eine Übersicht zu Trends und Entwicklungen aller Friedenseinsätze weltweit. Finanzielle Förderung erhält das Projekt u.a. von der Bundesregierung und der norwegischen Regierung.


(Tina Schmidt)

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