Abrüstung

Streubombenverbot in Kraft getreten

Das Bild zeigt Streubomben am Boden im Libanon

Kaum erkennbar: 4 Streubomben im Libanon. Foto: Mark Garten / UN.

Am 1. August 2010 ist das Übereinkommen über Streumunition in Kraft getreten. Dieses verbietet den Vertragsstaaten die Nutzung, Entwicklung, Produktion, Lagerung und Weitergabe von Streubomben.

Streubomben werden vor allem deshalb geächtet, da ihre Sprengköpfe sich über weite Flächen verteilen und sie oft noch Jahre nach ihrem Abwurf explodieren können. Die Opfer sind Schätzungen zufolge zu 98 Prozent Zivilisten, gefährdet sind vor allem spielende Kinder und Bauern beim Pflügen ihrer Felder.

Der internationale Vertrag ist bisher von 107 UN-Mitgliedstaaten unterzeichnet worden. Allerdings haben ihn erst 37 dieser Staaten, darunter auch Deutschland, ratifiziert. Für die Vertragsstaaten ist das Verbot von Streumunition verbindlich. Zudem verpflichten sie sich, binnen acht Jahren vorhandene Streubomben zu vernichten, Gebiete mit Blindgängern zu räumen sowie Opfer psychologisch und finanziell zu unterstützen.

Allerdings sind die Staaten mit dem mutmaßlich größten Vorrat an Streumunition dem Abkommen bisher nicht beigetreten: Die USA sehen Streubomben als "legitime Waffen mit klarem militärischem Nutzen", wollen aber immerhin ab 2018 die Munition nur noch eingeschränkt verwenden. Auch Russland, China, Pakistan, Indien, Iran und Israel boykottieren das Streubombenverbot.

Abkommen verhindert "gewaltiges Leiden"

Regierungen und Experten werten das Abkommen dennoch als Erfolg. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle nannte es einen "Meilenstein" und forderte alle Staaten auf, dem Abkommen schnellstmöglich beizutreten. Der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Jakob Kellenberger, zeigte sich überzeugt, dass sich durch den Vertrag in Zukunft "gewaltiges Leiden unter Zivilisten verhindern" ließe.

Die Bundesrepublik Deutschland bemüht sich bereits seit Jahren mit Nachdruck darum, ein vollständiges internationales Verbot von Streumunition zu erwirken. Deutschland hat selbst schon 2001 mit der Vernichtung seiner Streubomben begonnen und unterstützt andere Länder, z.B. den Libanon, bei der Entfernung von Blindgängern.

Weitere Informationen zum Übereinkommen über Streumunition
Weitere Informationen zu Streumunition
Vertragstext des Übereinkommens


(Miriam Tereick)

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