Syrien

Syrien-Konflikt: Aus Flüchtlingen werden Einwohner

Zelte in einem Flüchtlingslager auf einem kahlen Feld.

Viele die das Land verlassen möchten schaffen nicht einmal dies. Wie hier im Atma Camp im Norden Syriens warten Tausende, um irgendwie die Grenzen zu einem der Nachbarländer zu überqueren. UN-Foto: IRIN

Während in Aleppo die heftigsten Kämpfe seit gut zwei Jahren ausgebrochen sind, unternimmt Frankreich erste Schritte hin zu einer UN-Sicherheitsratsresolution die den Syrien-Konflikt an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag leiten könnte. In vielen Flüchtlingslagern richten sich die Menschen unterdessen auf einen längeren Aufenthalt ein.

Frankreich treibt Pläne voran, den Internationale Strafgerichtshof per Resolution mit dem Fall Syrien zu beschäftigen. Kriegsverbrechen des Assad-Regimes und dessen Gegner könnten damit strafrechtlich verfolgt werden. Es wird allerdings damit gerechnet, dass Russland eine entsprechende Resolution durch ein Veto im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verhindern wird. Bisher hat Moskau drei Resolutionen des Sicherheitsrats abgelehnt. Darin ging es jedoch vorwiegend um Sanktionen gegen das Assad-Regime. Der französische Vorstoß ist nun der erste Versuch, syrische Kriegsverbrechen der letzten Jahre juristisch aufzuarbeiten. Bereits Anfang des Jahres wurde ein Bericht mit 55.000 Bildern von rund 11.000 Körpern veröffentlicht, aufgenommen in syrischen Geheimgefängnissen. Die Aufnahmen lieferten eindeutige Beweise für systematisch begangene Folter.

Frankreichs Initiative kann durchaus als Folge der Frustration unter den westlichen Mitgliedern des Sicherheitsrats verstanden werden. Seit Wochen blockieren syrische Sicherheitskräfte UN-Hilfsorganisationen den Zugang zu eingeschlossenen Flüchtlingen. Auch die Vereinten Nationen sehen darin einen Verstoß gegen das humanitäre Völkerecht. Einstimmig forderte der Sicherheitsrat am 22. Februar alle Konfliktparteien dazu auf, Hilfskräfte ungehindert passieren zu lassen. Resolution 2139 fand dabei auch überraschend die Zustimmung Russlands. Ob diese Einigkeit auch bei einer möglichen Anrufung des Internationalen Strafgerichtshofs bestehen bleibt wird sich zeigen.

Ein Mann mit einer großen Waffe neben einem kleinen Kind auf brauner Erde.
Flüchtlinge die es nicht außer Landes geschafft haben sind auf den Schutz der Freien Syrischen Armee angewiesen. UN-Foto: IRIN

In der zweitgrößten Stadt Aleppo sind unterdessen die schwersten Kämpfe seit Mitte 2012 ausgebrochen. Regierungstruppen und Rebellen liefern sich heftige Gefechte. Die Kämpfe finden wohl vor allem rund um die Geheimdienstzentrale der syrischen Luftwaffe statt. In Aleppo fanden seit Beginn der Kämpfe vor drei Jahren zahlreiche schwere Angriffe statt. Große Teile der Altstadt liegen in Trümmern. Darunter auch der zum UNESCO-Weltkulturerbe gehörende historische Basar.

Erneuter Giftgasangriff

In der Provinz Hama scheint es hingegen zu einem neuen Angriff mit Chemiewaffen gekommen zu sein. Regierung und Opposition beschuldigten sich am 12. April gegenseitig, Giftgas verwendet zu haben. Zwei Menschen starben, viele wurden verletzt. Laut Assad-Regime habe die Al-Nusra-Front giftiges Chlor bei einem Angriff im Dorf Kafr Sita verwendet. Die Gegenseite behautet, Atembeschwerden der Dorfbewohner tauchten erst auf, als Assads Truppen das Gebiet mit Fassbomben attackierten. Eine unabhängige Bestätigung gibt es wie so oft in Syrien für keine der beiden Versionen. Schon im August 2013 fanden ca. 1400 Menschen den Tod als nahe Damaskus eine Giftgas-Attacke verübt wurde. Die internationale Gemeinschaft und das Assad-Regime einigten sich daraufhin, das syrische Chemiewaffenarsenals zu zerstören. Eine Deadline für die Vernichtung des Bestandes wurde für den 30. Juni gesetzt. Ob der Termin eingehalten wird ist aber fraglich. Immer wieder kommt es zu Verzögerungen beim Transport des Materials.

Aus Flüchtlingen werden Einwohner

Vor allem Zivilisten leiden weiterhin am meisten unter den Flogen des Krieges. Viele fliehen ins Ausland. Die Mehrheit der Flüchtlinge lebt dort jedoch nicht in Aufnahmelagern, sondern meist in Städten, oft unter dramatischen Bedingungen. Flüchtlingslager die einst mit Zelten und Containerbüros begannen entwickeln sich währenddessen nach und nach zu informellen Städten. Kilis, Südtürkei, 14.000 Flüchtlinge. Domiz, Nordirak, 55.000 Flüchtlinge. Zaatari, Nordjordanien, 100.000 Flüchtlinge. Es gibt Wohnviertel, "Bürgermeister", Moscheen, Schulen und auch immer mehr Wirtschaft. Die Flüchtlingslager sind nicht nur Sammelstellen von Hilfsempfängern. Die Menschen wissen sich auch selbst zu helfen. Schnell entwickelten sich Strukturen und Märkte.

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