DGVN-Nachrichten Friedenssicherung

Von Namibia in die Welt – 25 Jahre polizeiliche Auslandseinsätze

Deutscher Polizist in Liberia (UNMIL) ©Gunnar Pier

Vor 25 Jahren, von August 1989 bis März 1990, nahmen deutsche Polizisten erstmalig an einer Friedensmission teil: 50 Beamte des damaligen Bundesgrenzschutz und 30 DDR-Volkspolizisten bei der UN Transition Assistance Group UNTAG in Namibia während des Unabhängigkeitsprozesses . Es war die erste Beteiligung der Bundesrepublik an einer UN-Friedensmission überhaupt. Sie gilt als eindeutig gelungene Mission. Mit der WEU-Mission in Mostar und der Gründung der Arbeitsgruppe IPM (Internationale Polizeimissionen) 1994 im Bundesinnenministerium begannen vor 20 Jahren auch die gemeinsamen Einsätze von Bund- und Länderpolizeien. Inzwischen nahmen 9.000 BeamtInnen aus Bund und Ländern an insgesamt 28 internationalen Friedensmissionen teil.

Auf Einladung von Innenminister Thomas de Maizière kamen am 02. April 2014 im Berliner Congress Center am Alexanderplatz ca. 300 TeilnehmerInnen an polizeilichen Auslandsverwendungen des Jahres 2013 und 200 weitere Gäste zusammen. Es waren Bundespolizisten, Polizisten der Länder, Beamte von BKA und Zollverwaltung, eingesetzt in sieben Missionen der EU (Afghanistan, Bosnien & Herzegowina, Kosovo, Palästina, Moldawien/Ukraine, Georgien), fünf der Vereinten Nationen (Kosovo, Südsudan, Darfur, Liberia, Mali) und in zwei bilateralen Polizeiprojekten (Afghanistan, Saudi-Arabien).

Staatssekretär Stephan Steinlein vom Auswärtigen Amt bedankte sich bei Minister de Maizière für die klaren Worte zur deutschen Verantwortung und machte deutlich, dass Polizeimissionen nur dann erfolgreich seien, wenn alle Ressorts zusammen stehen würden. Da aber die Entsendebedingungen noch schwierig seien, müsse bald eine Bund-Länder-Vereinbarung zu Auslandseinsätzen ausgehandelt werden, wie sie der Koalitionsvertrag der Bundesregierung fordert.

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