1540-Ausschuss

UN-Foto: H. Arvidsson

2004 setzte der Sicherheitsrat den nach Resolution 1540 benannten Ausschuss (1540-Committee) unter Berufung auf Kapitel VII der UN-Charta ein. In ihm sind alle Sicherheitsratsmitglieder vertreten. Aufgabe des Ausschusses ist es, die Umsetzung der Resolution zu überwachen. Sie verpflichtet die Mitgliedstaaten, Gesetze zu erlassen, die eine Weitergabe von Materialien oder Technologien zur Herstellung von nuklearen, chemischen oder biologischen Waffen an nichtstaatliche Akteure – insbesondere Terroristen – unter Strafe stellt. Der Ausschuss kontrolliert den Stand der Durchsetzung entsprechender Maßnahmen und verfolgt das Ziel einer Förderung des Dialogs, der technischen Hilfe und der Kooperation mit den Mitgliedstaaten. 165 Staaten haben bisher Berichte zur Umsetzung ihrer Maßnahmen vorgelegt. Das Mandat des Ausschusses wurde zuletzt im April 2011 (Resolution 1977) um zehn weitere Jahre verlängert. 

Internetseite: 1540-Committee