Ausschuss zur Bekämpfung des Terrorismus

Schweigeminute im Sicherheitsrat am Tag nach den Anschlägen des 11. September 2001. UN-Foto: Tara Engberg

Für die Überwachung der Umsetzung der weitreichenden Verpflichtungen, die der Sicherheitsrat mit Resolution 1373 (2001) den Mitgliedstaaten auferlegte, richtete er den Ausschuss zur Bekämpfung des Terrorismus (Counter-Terrorism Committee, CTC) als Nebenorgan ein. In ihm sind alle 15 Sicherheitsratsmitglieder vertreten. Der Ausschuss verfolgt die Maßnahmen der UN-Mitgliedstaaten, ihre Möglichkeiten im Kampf gegen den Terrorismus zu verbessern. Darunter fallen insbesondere die Kriminalisierung der Terrorismusfinanzierung sowie der Unterstützung des Terrorismus, das Einfrieren von Vermögen, die Unterbindung von "Rückzugsräumen" und die zwischenstaatliche Kooperation bei der Verfolgung von Terroristen. Die Mitgliedstaaten müssen dem Ausschuss über ihre nationalen Gesetze zur Terrorismusbekämpfung und ihre Pläne für die Umsetzung der Resolution berichten. Der Ausschuss wertet die Berichte aus und gibt Empfehlungen ab. 2005 kamen die Bestimmungen der Resolution 1624 zu den Aufgaben des Ausschusses hinzu, die weitere Maßnahmen zur Prävention von Terroranschlägen von den Mitgliedstaaten fordern.

2004 beschloss der Sicherheitsrat die Errichtung eines Exekutivdirektoriums des Ausschusses zur Bekämpfung des Terrorismus (Security Council´s Counter-Terrorism Executive Directorate, CTED). Es setzt die Beschlüsse des CTC um, unternimmt Expertenbewertungen und unterstützt die Mitgliedstaaten bei ihren Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung. Die rund 40 Mitarbeiter des Exekutivdirektoriums analysieren die Berichte der Mitgliedstaaten und beurteilen die Kapazitäten der Staaten sowie Mängel und Probleme der Terrorismusbekämpfung. Mit dem Einverständnis der Staaten führt der Ausschuss auch Ländervisiten durch, um die Durchsetzung der Bestimmungen weiterzuverfolgen und zu prüfen, ob technische Unterstützung beim Aufbau der notwendigen Kapazitäten benötigt wird.