Menü

Abrüstung

Die Beseitigung von Massenvernichtungswaffen und anderen Rüstungsgütern ist ein wichtiges Ziel der Vereinten Nationen. Gleichwohl konnten die UN in den vergangenen Jahren nur wenig Erfolge in ihren multilateralen Abrüstungsbemühungen verbuchen. Stattdessen nehmen der internationale Handel mit Waffen und die nationalen Ausgaben für Rüstung weiter zu.

Skulptur "non-violence" als Symbol für Frieden und Gewaltlosigkeit vor dem UN-Komplex in New York. © UN-Foto

Frieden durch Abrüstung – weltweit wird diese Philosophie den Vereinten Nationen zugeschrieben. Zwar ist die Reduktion und letztendlich völlige Beseitigung von Massenvernichtungs- und anderen Waffen ein zentrales Ziel der UN. Ihre Bilanz ist allerdings ernüchternd.  So steigen die internationalen Rüstungsausgaben stetig an, erfolgversprechende Abrüstungsverhandlungen wurden in den vergangenen Jahren eher außerhalb der Vereinten Nationen initiiert. Zwar haben die UN in der Vergangenheit eine Reihe von Resolutionen im Abrüstungsbereich verabschiedet. Zu den wichtigsten zählen der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (1968), das Verbot von Entwicklung, Herstellung und Lagerung von Chemiewaffen (1992), die UN-Waffenkonvention (1980) sowie die Ottawa-Konvention zum Verbot von Minen (1999).

Obwohl eine Vielzahl von Staaten diesen Verträgen beigetreten ist, liegt das Ziel allgemeiner Abrüstung in weiter Ferne. Insbesondere wichtige internationale Player wie die USA, Russland, China oder Iran haben Abrüstungsverträgen wie der Ottawa-Konvention in der Vergangenheit die Unterstützung verweigert. Auch der Sicherheitsrat konnte Abrüstungsbestrebungen aufgrund verschiedener Machtinteressen der ständigen Mitglieder nicht entscheidend voranbringen. 2017 wurde im Rahmen der Vereinten Nationen von 122 Staaten der „Vertrag über das Verbot von Kernwaffen“ vereinbart. Da sich die Atommächte jedoch weigern, den Vertrag zu unterschreiben, stellt auch dieser kein für alle verbindliches Völkerrecht dar.


Nachrichten


  • Historische Errungenschaft

    Am Dienstag beschloss die Generalversammlung mit breiter Mehrheit einen Vertrag über den Waffenhandel. Er soll den internationalen Handel mit konventionellen Waffen regulieren, Menschenrechte schützen und menschliches Leiden mindern. mehr

  • Explosive Altlasten und neue Schauplätze

    Antipersonenminen und Streumunitionen richten in einer Reihe von Ländern auch heute noch großen Schaden an – zum Teil lange nachdem sie einst eingesetzt wurden. Um das Bewusstsein für die Gefahren von Minen und Streubomben zu schärfen, haben die Vereinten Nationen den 4. April zum… mehr

  • Nordkorea: UN-Sicherheitsrat verschärft Sanktionen

    Als Reaktion auf den jüngsten Atomwaffentest Nordkoreas verhängte der UN-Sicherheitsrat am 7. März erneut Sanktionen gegen das Land. Die einstimmig verabschiedete Resolution 2094 schränkt den Zahlungsverkehr und Handel weiter ein und sieht zusätzliche Reiseverbote für Einzelpersonen sowie das… mehr

  • Drohnen und gezielte Tötungen

    Zum Zweck der Terrorbekämpfung setzte insbesondere die US-Regierung in den vergangenen Jahren vermehrt unbemannte Flugkörper ein, um Einzelpersonen zu töten. Eine solche Politik gezielter Tötungen ist völkerrechtlich und ethisch-moralisch äußerst umstritten. mehr

  • Internationaler Friedenstag am 21. September 2012

    Vor 31 Jahren beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen den Internationalen Weltfriedenstag (A/RES/36/67), mit dem die Staatengemeinschaft jedes Jahr zum weltweiten Waffenstillstand und Gewaltverzicht aufruft. Mit einer Schweigeminute um 12 Uhr soll der 21. September auch in… mehr

  • Vertrag über den Waffenhandel vorerst gescheitert

    Nach vierwöchigen Verhandlungen gelang es den 193 UN-Mitgliedstaaten nicht, sich auf einen Vertrag über den Waffenhandel zu einigen. Damit ist die bislang bedeutendste Initiative für eine Regulierung des Handels mit konventionellen Waffen vorerst gescheitert. mehr

  • Hohe Erwartungen an den Vertrag über den Waffenhandel

    Die UN-Mitgliedstaaten nehmen heute die Verhandlungen über einen Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty, ATT) auf. Die Erwartungen sind groß, doch ob ein robuster Vertrag zustande kommt, ist ungewiss. In vielen Punkten sind die Positionen unterschiedlich – und es gilt das… mehr

  • Nuklearterrorismus verhindern

    Vertreter aus 53 Staaten sowie der UN, IAEA, EU und Interpol haben sich diese Woche zu den Zielen der atomaren Abrüstung und Nichtverbreitung sowie der friedlichen Nutzung der Kernenergie bekannt. Im Mittelpunkt der Gespräche in Seoul standen Fragen der nuklearen Sicherheit. mehr

  • Besser als nichts: Die 8. Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags endet mit einem Minimalkompromiss

    Die 8. Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags endete am 28. Mai 2010 mit einem einstimmig verabschiedeten Abschlussdokument. Damit wurde die weitere Vertiefung der Krise um das Nichtverbreitungsregime vermieden, schreibt Harald Müller in Heft 4/2010 der Zeitrschrift Vereinte… mehr

  • Das Bild zeigt Streubomben am Boden im Libanon

    Streubombenverbot in Kraft getreten

    Am 1. August 2010 ist das Übereinkommen über Streumunition in Kraft getreten. Dieses verbietet den Vertragsstaaten die Nutzung, Entwicklung, Produktion, Lagerung und Weitergabe von Streubomben. Streubomben werden vor allem deshalb geächtet, da ihre Sprengköpfe sich über weite Flächen… mehr