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GLOSSAR ABRÜSTUNG

1) Abrüstung / Rüstungskontrolle

2) ABC-Waffen / Massenvernichtungswaffen

3) Konventionelle und moderne Waffen

• Drohnen

Drohnen sind unbemannte Luftfahrzeuge (unmanned aerial vehicles, UAVs), die ferngesteuert oder auf vorprogrammierten Routen fliegen. Seit rund 30 Jahren werden unbemannte Aufklärungsflugzeuge zu zivilen und militärischen Zwecken eingesetzt. In den letzten Jahren wurden Drohnen zunehmend bewaffnet. Rund 50 Staaten produzieren heute Drohnen. Während die Bedeutung dieser modernen Waffen wächst, besteht ein Kernproblem in der fehlenden Regulierung ihres Einsatzes.

Befürworter der Drohnentechnologie heben die hohe Präzision, geringe Kosten und die Minimierung des Risikos (kein eigenes Soldatenleben wird gefährdet) hervor. Dem stehen völkerrechtliche und ethisch-moralische Bedenken gegenüber. Die teilautonomen bewaffneten Drohnen könnten die Hemmschwelle des Tötens senken. So warnte der UN-Sonderberichterstatter über außergerichtliche, summarische oder willkürliche Hinrichtungen in einem Bericht aus dem Jahr 2010 vor einer "Playstation-Mentalität" des Tötens.

Umstritten ist, ob Drohnen – vergleichbar etwa zu Chemiewaffen – gegen humanitäres Völkerrecht verstoßen, da sie unterschiedslos töten. Verbreiteter ist die Auffassung, dass Drohnen sich per se nicht von anderen konventionellen Waffen unterscheiden. Entscheidend sei vielmehr, wie sie eingesetzt werden.

Bekannt geworden und in die Kritik geraten sind Drohnen durch ihren Einsatz für gezielte Tötungen im Rahmen der Terrorismusbekämpfung – eine Praxis, wie sie insbesondere die USA, aber auch Israel und Russland ausüben. In diesem Kontext werden zivile Todesopfer bei Drohnenangriffen, fehlende Transparenz und völkerrechtliche Unklarheiten (u.a. zur Frage, unter welchen Bedingungen gezielte Tötungen erlaubt sind) angeprangert.

Angesichts der fehlenden Regulierung bereitet die rasante technologische Entwicklung Anlass zur Sorge. In einigen Jahren sind voll autonome Waffensysteme wahrscheinlich, die selbständig Ziele auswählen und vernichten können. Solche "lethal autonomous robotics" (LARs), tödliche autonome Roboter, werfen weitere ethische und völkerrechtliche Fragen auf – beispielsweise ob eine Maschine dazu in der Lage sein darf, über Leben und Tod zu "entscheiden".

Gefordert wird daher vielfach zumindest eine Rüstungskontrolle, wenn nicht gar eine Ächtung der Drohnen und/oder künftigen autonomen Waffen.

Ausführliche Informationen:

Drohnen und gezielte Tötungen – Neue Kriegsführung ohne Regulierung

Drohnen und autonome Waffen der Zukunft – UN-Sonderberichterstatter fordern Transparenz und Regulierung