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GLOSSAR ABRÜSTUNG

1) Abrüstung / Rüstungskontrolle

2) ABC-Waffen / Massenvernichtungswaffen

3) Konventionelle und moderne Waffen

• Streumunition

Streumunition gehört zu den konventionellen Waffen und ist besonders gefährlich aufgrund ihrer hohen Flächenwirkung und Blindgängerrate. Das 2010 in Kraft getretene Abkommen über Streumunition stellt einen abrüstungspolitischen Meilenstein dar, denn es leitet die weltweite Ächtung dieser Waffenart ein.

Streumunition wird meist in Form eines Behälters aus einem Flugzeug abgeworfen, der sich danach öffnet und bis zu 1.000 Einheiten Streumunition (Cluster Bomb Units) freisetzt. Alternativ können die Bomben auch von Haubitzen, Raketenwerfern und anderen Geschützen abgefeuert werden. Die Gefahr dieser Munitionen besteht in erster Linie in ihrer Wirkung, da sie nicht zwischen zivilen und militärischen Zielen unterscheidet. Zudem ist die Blindgängerquote relativ hoch (bis zu 40 Prozent der Streumunition explodiert beim Aufschlag nicht). UN-Generalsekretär Ban Ki-moon sagte in diesem Zusammenhang: "Streumunition ist unzuverlässig und ungenau. Sie tötet und verstümmelt große Teile der zivilen Bevölkerung, insbesondere Kinder. Sie verhindert vielmehr auch den Wiederaufbau nach einem Konflikt, da Straßen und Felder für Bauern und Helfer unbenutzbar werden."

Streumunition wird im Übereinkommen über Streumunition definiert als "konventionelle Munition, welche entworfen worden ist, um explosive Submunitionen zu verteilen, wovon jede einzelne weniger als 20 kg wiegt" (Art. 2 Abs. 2). Was unterscheidet andere Waffenarten von der Streumunition? Die Konvention schließt jene Munitionen von der Definition aus, welche folgende Eigenschaften erfüllen (Art. 2c, lit. i – v): (i) Jede Munition enthält weniger als 10 explosive Submunitionen, (ii) jede explosive Submunition wiegt mehr als 4 kg, (iii) jede explosive Submunition ist entworfen, um ein einzelnes Zielobjekt zu erfassen und anzugreifen, (iv) jede explosive Submunition ist mit einem elektronischen Selbstzerstörungsmechanismus ausgestattet, (v) jede explosive Submunition ist mit einer elektronischen Selbstdeaktivierungseinrichtung ausgestattet.

Streumunition wurde erstmals von der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg gegen die Nazi-Truppen verwendet. Seither haben mindestens 15 Länder Streubomben eingesetzt, unter anderem auch die USA im Laufe des Vietnamkriegs. Auch im Libanon-Krieg von 2006 zwischen Israel und Hizbollah-Milizen wurde mit solcher Munition gekämpft. Russland und Georgien haben während ihrer Auseinandersetzung in 2008 ebenfalls Streubomben eingesetzt.

Die aktuelle Diskussion dreht sich vor allem um die sogenannte "alternative Streumunition", welche sensorgesteuert ist, und daher Ziele bzw. Falschziele erkennen kann und sich selbst deaktivieren und zerstören kann. Sofern dies funktioniert, fällt die "alternative Streumunition" nicht mehr unter die Definition der Konvention. V.a. die Zielerkennung wird jedoch stark kritisiert und angezweifelt. Entsprechende Munition wurde erstmals 2003 im Irak angewandt.