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Terrorismus

Bereits seit den 1970er Jahren befassen sich die Vereinten Nationen mit der Bekämpfung des Terrorismus. Von Beginn an richteten sich die Resolutionen von Generalversammlung und Sicherheitsrat auf die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit in diesem Bereich.

Mit Einschusslöchern übersäter Kontainer mit der Aufschrift "UN"
Quartier der UN-Mission in Mali nach einem terroristischen Angriff 2017 (UN Photo/Marco Dormino)

Die Empfehlungen und Maßnahmen der Vereinten Nationen verfolgen verschiedene Ziele. Von besonderer Bedeutung sind dabei die Terrorismusfinanzierung zu unterbinden, den internationalen Waffenhandel zu kontrollieren, „Rückzugsräume“ abzuschaffen, Reisemöglichkeiten verdächtiger Personen einzuschränken sowie den zwischenstaatlichen Informationsaustausch über Ermittlungsergebnisse zu fördern. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA intensivierten die UN ihre Bemühungen auf dem Gebiet der Terrorismusbekämpfung. Eine bedeutende Errungenschaft ist die 2006 einstimmig von der UN-Generalversammlung angenommene „Weltweite Strategie der Vereinten Nationen zur Bekämpfung des Terrorismus“. Sie steht für den Konsens der internationalen Gemeinschaft und betont die Achtung der Menschenrechte sowie der Rechtsstaatlichkeit bei der Terrorismusbekämpfung.

Dennoch wurden auch gegenüber einigen Anti-Terror-Maßnahmen der UN menschenrechtliche Bedenken geäußert. Dazu gehörten etwa Individualsanktionen des Sicherheitsrates. Problematisch bleibt auch, dass sich die Mitgliedsstaaten nicht auf eine gemeinsame Definition von Terrorismus einigen konnten. Die Grenzziehung zwischen legitimen Befreiungsbewegungen und Terroristen bleibt damit oft eine Interpretationsfrage einzelner Staaten.


Nachrichten


  • © UN Women/Christopher Herwig

    Frauen, Männer und Extremismus

    Gewaltbereiter Extremismus nimmt zu. Seit dem Beginn des 21. Jahrhunderts stieg die Zahl der Todesopfer um fast das Neunfache: von 3.329 im Jahr 2000 auf 29.296 im Jahr 2015. Deshalb erklärte der neue VN-Generalsekretär die Extremismus- und Terrorismusprävention zu einem Schwerpunkt seiner Amtszeit. Im März schlug Guterres den Mitgliedstaaten im Rahmen der VN-Counter-Terrorism-Strategie die Gründung des neuen „Office of Counter-Terrorism“ vor; Extremismusprävention nimmt hierbei einen prominenten Platz ein. Unsere Autorin Kristina Lunz argumentiert, dass Geschlechterdynamiken dekonstruiert werden müssen, um Extremismus vollständig zu verstehen. Denn erst dann kann in einem zweiten Schritt nachhaltige Präventionsarbeit geleistet werden. mehr

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  • Martin Kobler, der Leiter von UNSMIL

    Interview mit dem Sondergesandten für Libyen: "Es muss endlich eine Regierung der nationalen Einheit her"

    Martin Kobler ist UN-Sondergesandter für Libyen und leitet die politische Mission der Vereinigten Nationen, UNSMIL. Im Interview mit der DGVN spricht er über aktuelle Herausforderungen, die Zukunft des Landes und seine Arbeit. mehr

  • Libysche Demonstranten in Tripolis im Dezember 2011

    Libyen am Scheideweg: ein geteiltes Land im Transistionsprozess

    Seitdem das Regime Muammar Gaddafis im Jahr 2011 gestürzt wurde, ist Libyen auf der Suche nach Frieden und Stabilität. Die Vereinten Nationen um ihren Sondergesandten Martin Kobler unterstützen diesen Prozess. Trotz einiger Fortschritte, die zuletzt erzielt wurden, ist die Zukunft immer noch ungewiss. mehr