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Terrorismus

Bereits seit den 1970er Jahren befassen sich die Vereinten Nationen mit der Bekämpfung des Terrorismus. Von Beginn an richteten sich die Resolutionen von Generalversammlung und Sicherheitsrat auf die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit in diesem Feld.

Quartier der UN-Mission in Mali nach einem terroristischen Angriff UN Photo / Marco Dormino

Die Empfehlungen und Maßnahmen der Vereinten Nationen verfolgen insbesondere die Ziele, Terrorismusfinanzierung zu unterbinden, internationalen Waffenhandel zu kontrollieren, "Rückzugsräume" abzuschaffen, Reisemöglichkeiten verdächtiger Personen einzuschränken sowie den zwischenstaatlichen Informationsaustausch über Ermittlungsergebnisse zu fördern. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA intensivierten die UN ihre Bemühungen auf dem Gebiet der Terrorismusbekämpfung. Eine bedeutende Errungenschaft ist die 2006 einstimmig von der Generalversammlung angenommene "Weltweite Strategie der Vereinten Nationen zur Bekämpfung des Terrorismus". Sie steht für den Konsens der internationalen Gemeinschaft und betont die Achtung der Menschenrechte sowie der Rechtsstaatlichkeit bei der Terrorismusbekämpfung.

Dennoch wurden auch gegenüber einigen Anti-Terror-Maßnahmen der Vereinten Nationen menschenrechtliche Bedenken geäußert. Dazu gehörten etwa Individualsanktionen des Sicherheitsrates. Problematisch bleibt auch, dass sich die Mitgliedsstaaten nicht auf eine gemeinsame Definition von Terrorismus einigen konnten. Die Grenzziehung zwischen legitimen Befreiungsbewegungen und Terroristen bliebt damit oft eine Interpretationsfrage einzelner Staaten.


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Publikationen

Zeitschrift Vereinte Nationen: Terrorismusbekämpfung und die Vereinten Nationen