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UN-Organe zur Terrorismusbekämpfung

Dem UN-Sicherheitsrat kommt bei der Bekämpfung des Terrorismus die Hauptaufgabe zu. Er hat in den letzten Jahrzehnten viele Resolutionen zu diesem Thema erlassen. Im Zuge des zunehmenden Engagements der Vereinten Nationen gegen terroristische Handlungen wurden mehrere Ausschüsse und Arbeitsgruppen ins Leben gerufen.

Gedenken im Sicherheitsrat

Als hauptverantwortliches UN-Organ für „die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit" (Art. 24 UN-Charta) steht der Sicherheitsrat im Zentrum der Terrorismusbekämpfung. Der Sicherheitsrat und die Generalversammlung haben in den vergangenen Jahrzehnten 13 internationale Konventionen zur Terrorismusbekämpfung verabschiedet. Im Zuge des UN-Engagements gegen den Terror wurde eine Reihe von Ausschüssen und Arbeitsgruppen ins Leben gerufen, die die Umsetzung der Resolutionen unterstützen sollen. So verpflichtete der Sicherheitsrat mit der Resolution 1373 (2001) die Mitgliedsstaaten unter anderem dazu, Vermögenswerte von Terroristen einzufrieren, ihnen Zuflucht zu verweigern und sie strafrechtlich zu verfolgen.

Um die Umsetzung dieser Bestimmungen zu überwachen, setzte der Sicherheitsrat den Ausschuss zur Bekämpfung des Terrorismus als Nebenorgan ein. Die Mitgliedstaaten müssen dem Ausschuss über ihre nationalen Gesetze zur Terrorismusbekämpfung und ihre Pläne für die Umsetzung der Resolution berichten. Der Ausschuss wertet die Berichte aus und gibt Empfehlungen ab.

Bereits 1999 hatte der Sicherheitsrat durch Resolution 1267 den Al-Qaida-Sanktionsausschuss geschaffen, der für Individualsanktionen gegen verdächtige Terroristen zuständig ist. Sein Mandat besteht darin, die Umsetzung des Sanktionsregimes gegen Al-Qaida und Taliban durch die Mitgliedsstaaten zu überwachen.

Die 1556-Arbeitsgruppe, benannt nach der 2004 verabschiedeten Resolution 1556, wurde von Sicherheitsrat eingerichtet, um Maßnahmen gegen Personen zu prüfen, die terroristische Aktivitäten ausüben. Der 1540-Ausschuss ist mit dem Verbot der Weitergabe von Waffen an nichtstaatliche Akteure betraut.

Mit dem Ziel, die Bemühungen der UN in der Terrorismusbekämpfung zu bündeln, errichtete der ehemalige UN-Generalsekretär Kofi Annan 2005 den Arbeitsstab Terrorismusbekämpfung (United Nations Counter-Terrorism Implementation Task Force, CTITF). Der Arbeitsstab dient als Koordinationsstelle und Forum für Strategiedebatten. Ihm gehören 30 UN-Einrichtungen an, darunter solche, die sich in ihrer täglichen Arbeit mit Problemen des Terrorismus beschäftigen, wie z.B. die Unterabteilung Terrorismusverhütung des UN-Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (TPB-UNODC), das Büro für Abrüstungsfragen (UNODA) oder die Internationale Atomenergieorganisation (IAEA).