Abrüstung

Frieden durch Abrüstung – weltweit wird diese Philosophie den Vereinten Nationen zugeschrieben. Aber deren Bilanz ist ernüchternd. So sind in der Vergangenheit die internationalen Rüstungsausgaben sogar gestiegen. Die Generalversammlung hat zwar Abkommen in die Wege geleitet sowie jährlich Resolutionen im Abrüstungsbereich verabschiedet, diese haben jedoch keinen rechtsverbindlichen Charakter. Auch der Sicherheitsrat konnte die Bestrebungen aufgrund verschiedener Machtinteressen der ständigen Mitglieder nicht entscheidend voranbringen. Die UN-Geschichte zeigt: Forderungen nach allgemeiner Abrüstung sind unrealistisch. Die größten Herausforderungen unserer Zeit bestehen daher in einer stärkeren Kontrolle und Beschränkung der Verbreitung jeglicher Art von Waffen.

  • Abrüstung

    Iran-Atomabkommen vor dem Aus?

    US-Präsident Donald Trump macht keinen Hehl daraus, dass er das internationale Atomabkommen mit dem Iran als schlechten Deal sieht. Es ist ungewiss, ob er am 15. Oktober das Abkommen erneut zertifizieren wird. Während im Weißen Haus die Vorbereitungen für eine Neuausrichtung mit dem Iran anlaufen, droht dessen Revolutionsgarde den USA mit Raketen. Wie konnte die Situation so rasant eskalieren und was bedeutet die mögliche Aufkündigung des Abkommens für die Region und internationale Bemühungen zur nuklearen Abrüstung?

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  • Konflikte & Brennpunkte Friedenssicherung Abrüstung Waffen/Waffenhandel Menschliche Sicherheit Arbeitsplätze und wirtschaftliche Entwicklung (SDG 8) Bevölkerung

    Sanktionen des UN-Sicherheitsrats: Fortsetzung der Diplomatie mit anderen Mitteln

    Sanktionen gegen bestimmte Staaten sind ein häufig genutztes Instrument des UN-Sicherheitsrats zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Erst kürzlich bestätigten die Mitgliedssaaten einstimmig ihre Entscheidung, das Regime in Nordkorea für seine erneuten Raketentests durch Ausfuhrverbote für Kohle, Eisen und Fisch zu sanktionieren. Solche Sanktionen können vielfältige Maßnahmen umfassen und zielen zumeist auf die wirtschaftliche und diplomatische Isolation eines Staates oder einer Personengruppe ab. Gleichzeitig besteht die Gefahr, dass vor allem die Zivilbevölkerung unter den Sanktionen leidet. Angesicht der aktuellen Entwicklung im Fall Nordkorea stellt sich die Frage, auf welcher Grundlage der Sicherheitsrat hierbei handelt und wie wirksam die beschlossenen Sanktionen sind.

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  • Friedenssicherung Abrüstung Waffen/Waffenhandel

    Einstimmigkeit im UN-Sicherheitsrat: Überblick über die jüngste Resolution zu Sanktionen gegen Nordkorea

    Die Ständige Vertreterin der USA bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley berät sich mit Liu Jieyi, dem ständigen Vertreter der Volksrepublik China, bei der Sitzung zu schärferen Sanktionen gegenüber Nordkorea am 05. August.

    Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat mit der Resolution 2371 auf die jüngsten Raketentests des nordkoreanischen Regimes reagiert. Mit einer Ausweitung der Sanktionen soll Pjöngjang zum Einlenken gezwungen werden. Auch die Wiederaufnahme über Abrüstungsgespräche werden gefordert.

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  • Abrüstung UN-Aktuell

    UN beschließt Verbot von Atomwaffen

    Elayne Whyte Gómez, Präsidentin der UN-Konferenz zum Atomwaffenverbot

    Die zweite Verhandlungsrunde für ein völkerrechtlich bindendes Verbot von Atomwaffen ist abgeschlossen: 122 Staaten haben am 07. Juli 2017 in New York einen Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen beschlossen. Das Abkommen verbietet Herstellung, Einsatz und Besitz nuklearer Waffen und ächtet bereits die Androhung eines Nuklearschlags sowie die Stationierung von Atomwaffen in anderen Staaten.

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  • UN-Aktuell Abrüstung

    Auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt?

    Der erste Vertragsentwurf für ein völkerrechtlich verbindliches Verbot von Atomwaffen liegt vor und kann bei der zweiten UN-Verhandlungs- runde vom 15. Juni 2017 bis 7. Juli 2017 konkretisiert und idealerweise finalisiert werden - allerdings ohne erneute Beteiligung Deutschlands.

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  • Meinung Ziele für nachhaltige Entwicklung/Post-2015 Politik & Gesellschaft Abrüstung Ziele für nachhaltige Entwicklung/Agenda 2030

    Protest für internationale Zusammenarbeit & Agenda 2030 ist wichtiger denn je

    Nach der Verabschiedung der 2030-Nachhaltigkeits-agenda der Vereinten Nationen und der Klimavereinbarung von Paris waren wir in einer optimistischen Aufbruchstimmung, überzeugt, die Weltgesellschaft und den Zustand des Planeten bis 2030 konstruktiv transformieren zu können. In den letzten Monaten hat sich die Weltlage jedoch schlagartig verändert. Viele politische, sozioökonomische und umweltbezogene Errungenschaften der vergangenen Jahrzehnte werden derzeit frontal attackiert. Angesichts der neuen weltpolitischen Lage wird es wieder nötig zu protestieren und das Erreichte zu verteidigen, schreibt DGVN-Vorstandsmitglied Gabriele Köhler.

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  • Syrien Konflikte & Brennpunkte Abrüstung

    UN-Untersuchungskommission: Assad-Regime und IS setzten Chemiewaffen ein

    UN-Generalsekretär Ban Ki-moon trifft Virginia Gamba, Leiterin des Gemeinsamen Investigativmechanismuses der UN und der OPCW

    Nach einem Bericht einer Untersuchungs-kommission der Vereinten Nationen herrscht nun Gewissheit: das Regime al-Assads und der sogenannte Islamische Staat setzten im Syrienkrieg Chemiewaffen ein. Ob dies nun Konsequenzen hat, hängt von den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates ab.

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  • Friedenssicherung Abrüstung

    Nordkorea: Kann die Eskalationsspirale beendet werden?

    Auf dem Bild sind Militärfahrzeuge zu sehen, die am Victory Day in Nordkorea durch die Straßen fahren.

    Erneut flammt der Konflikt zwischen Nordkorea und der internationalen Staatengemeinschaft auf. Machthaber Kim Jong-un zeigt sich unnachgiebig und provozierte kürzlich wieder mit Raketentests. Zurück bleibt die Angst vor einem weiteren Ausbau des nordkoreanischen Atomprogramms. Wie konnte es soweit kommen und warum ist es so schwer den Konflikt zu entschärfen?

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  • Ziele für nachhaltige Entwicklung/Agenda 2030 Friedenssicherung Abrüstung

    Parallele Welten – gegenläufige Ziele: Wie Rüstungspolitik die Agenda 2030 unterwandert

    UN-Peacekeeper entwaffnen Milizionäre (© UN Photo/Basile Zoma)

    Am 29. Mai haben die Vereinten Nationen den Tag des Peacekeepers begangen. Regine Mehl hat diesen Gedenktag zum Anlass genommen, in der "Aktuellen Kolumne" des des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE) zu schauen, wie die weltweite Rüstungspolitik Friedensbemühungen der Vereinten Nationen und die Umsetzung der Agenda 2030 gefährden kann.

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  • Abrüstung

    Drohnen und autonome Waffen der Zukunft

    Das Bild zeigt eine Innenansicht des UN-Menschenrechtsrats in Genf, Schweiz.

    Diskussionen um den Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge erhielten in jüngster Zeit große Aufmerksamkeit. Umstritten ist in erster Linie der Einsatz bewaffneter Drohnen für gezielte Tötungen Terrorverdächtiger. Die Entwicklung voll autonomer Waffensysteme in naher Zukunft löst zusätzliche ethische Bedenken aus.

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  • Weitere Nachrichten im Archiv
Skulptur "non-violence" als Symbol für Frieden und Gewaltlosigkeit vor dem UN-Komplex in New York. UN-Foto: P Sudhakaran

GLOSSAR ABRÜSTUNG

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1) Abrüstung/Rüstungskontrolle

2) ABC-Waffen/Massenvernichtungswaffen

3) Konventionelle und moderne Waffen

Militärausgaben und Waffenhandel

Weltweit lagen die Militärausgaben 2012 bei rund 1.756 Milliarden US-Dollar und stiegen damit wie im Vorjahr erstmals seit 1998 nicht an - zwischen 2000 und 2009 hatten sie noch um 49 Prozent zugenommen. Regional nahmen die Militärausgaben 2012 v.a. in Osteuropa (15 Prozent), dem Nahen Osten (8,3 Prozent) und Nordafrika (7,8 Prozent) zu. Nach wie vor sind die USA der Staat mit den mit Abstand höchsten Militärausgaben der Welt (2012: 685 Milliarden US-Dollar), gefolgt von den anderen ständigen Sicherheitsratsmitgliedern China, Russland, Großbritannien und Frankreich. Auf den Rängen fünf bis zehn befanden sich 2011 Japan, Indien, Saudi-Arabien, Deutschland und Brasilien.
Der internationale Handel mit konventionellen Waffen stieg an: Zwischen 2008 und 2012 war das Handelsvolumen um 17 Prozent höher als noch zwischen 2003 und 2007. Die größten Waffenexporteure sind die USA mit einem Welthandelsanteil von 30 Prozent, gefolgt von Russland (26 Prozent) und Deutschland (sieben Prozent). Die größten Importeure sind asiatische Länder, unter ihnen Indien, China, Pakistan und Südkorea.
Die Waffenverkäufe durch die 100 größten Rüstungsunternehmen der Welt umfassten 2011 ein Volumen von 410 Milliarden US-Dollar. Dabei überwiegen Unternehmen aus den USA.

Quelle: SIPRI Yearbook 2013