Abrüstung

Frieden durch Abrüstung – weltweit wird diese Philosophie den Vereinten Nationen zugeschrieben. Aber deren Bilanz ist ernüchternd. So sind in der Vergangenheit die internationalen Rüstungsausgaben sogar gestiegen. Die Generalversammlung hat zwar Abkommen in die Wege geleitet sowie jährlich Resolutionen im Abrüstungsbereich verabschiedet, diese haben jedoch keinen rechtsverbindlichen Charakter. Auch der Sicherheitsrat konnte die Bestrebungen aufgrund verschiedener Machtinteressen der ständigen Mitglieder nicht entscheidend voranbringen. Die UN-Geschichte zeigt: Forderungen nach allgemeiner Abrüstung sind unrealistisch. Die größten Herausforderungen unserer Zeit bestehen daher in einer stärkeren Kontrolle und Beschränkung der Verbreitung jeglicher Art von Waffen.

  • Friedenssicherung

    Nordkorea: Kann die Eskalationsspirale beendet werden?

    Auf dem Bild sind Militärfahrzeuge zu sehen, die am Victory Day in Nordkorea durch die Straßen fahren.

    Erneut flammt der Konflikt zwischen Nordkorea und der internationalen Staatengemeinschaft auf. Machthaber Kim Jong-un zeigt sich unnachgiebig und provozierte kürzlich wieder mit Raketentests. Zurück bleibt die Angst vor einem weiteren Ausbau des nordkoreanischen Atomprogramms. Wie konnte es soweit kommen und warum ist es so schwer den Konflikt zu entschärfen?

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  • Ziele für nachhaltige Entwicklung/Post-2015

    Parallele Welten – gegenläufige Ziele: Wie Rüstungspolitik die Agenda 2030 unterwandert

    UN-Peacekeeper entwaffnen Milizionäre (© UN Photo/Basile Zoma)

    Am 29. Mai haben die Vereinten Nationen den Tag des Peacekeepers begangen. Regine Mehl hat diesen Gedenktag zum Anlass genommen, in der "Aktuellen Kolumne" des des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik (DIE) zu schauen, wie die weltweite Rüstungspolitik Friedensbemühungen der Vereinten Nationen und die Umsetzung der Agenda 2030 gefährden kann.

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  • Abrüstung

    Drohnen und autonome Waffen der Zukunft

    Das Bild zeigt eine Innenansicht des UN-Menschenrechtsrats in Genf, Schweiz.

    Diskussionen um den Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge erhielten in jüngster Zeit große Aufmerksamkeit. Umstritten ist in erster Linie der Einsatz bewaffneter Drohnen für gezielte Tötungen Terrorverdächtiger. Die Entwicklung voll autonomer Waffensysteme in naher Zukunft löst zusätzliche ethische Bedenken aus.

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  • Abrüstung

    Historische Errungenschaft

    Am Dienstag beschloss die Generalversammlung mit breiter Mehrheit einen Vertrag über den Waffenhandel. Er soll den internationalen Handel mit konventionellen Waffen regulieren, Menschenrechte schützen und menschliches Leiden mindern.

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  • Gesundheit/AIDS

    Explosive Altlasten und neue Schauplätze

    Antipersonenminen und Streumunitionen richten in einer Reihe von Ländern auch heute noch großen Schaden an – zum Teil lange nachdem sie einst eingesetzt wurden. Um das Bewusstsein für die Gefahren von Minen und Streubomben zu schärfen, haben die Vereinten Nationen den 4. April zum Internationalen Tag für die Aufklärung über Minengefahr und die Unterstützung von Antiminenprogrammen erklärt.

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  • Abrüstung

    Nordkorea: UN-Sicherheitsrat verschärft Sanktionen

    Als Reaktion auf den jüngsten Atomwaffentest Nordkoreas verhängte der UN-Sicherheitsrat am 7. März erneut Sanktionen gegen das Land. Die einstimmig verabschiedete Resolution 2094 schränkt den Zahlungsverkehr und Handel weiter ein und sieht zusätzliche Reiseverbote für Einzelpersonen sowie das Einfrieren von Vermögen vor.

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  • Abrüstung

    Drohnen und gezielte Tötungen

    Zum Zweck der Terrorbekämpfung setzte insbesondere die US-Regierung in den vergangenen Jahren vermehrt unbemannte Flugkörper ein, um Einzelpersonen zu töten. Eine solche Politik gezielter Tötungen ist völkerrechtlich und ethisch-moralisch äußerst umstritten.

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  • Abrüstung

    Internationaler Friedenstag am 21. September 2012

    Vor 31 Jahren beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen den Internationalen Weltfriedenstag (A/RES/36/67), mit dem die Staatengemeinschaft jedes Jahr zum weltweiten Waffenstillstand und Gewaltverzicht aufruft. Mit einer Schweigeminute um 12 Uhr soll der 21. September auch in diesem Jahr als Tag des Friedens begangen werden. In seiner Erklärung erinnert UN-Generalsekretär Ban Ki-moon  an alle, die durch Krieg oder gewaltsame Konflikte ihr Leben verloren und die mit Trauma und Schmerz überlebt haben.

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  • Abrüstung

    Vertrag über den Waffenhandel vorerst gescheitert

    Nach vierwöchigen Verhandlungen gelang es den 193 UN-Mitgliedstaaten nicht, sich auf einen Vertrag über den Waffenhandel zu einigen. Damit ist die bislang bedeutendste Initiative für eine Regulierung des Handels mit konventionellen Waffen vorerst gescheitert.

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  • Abrüstung

    Hohe Erwartungen an den Vertrag über den Waffenhandel

    Die UN-Mitgliedstaaten nehmen heute die Verhandlungen über einen Vertrag über den Waffenhandel (Arms Trade Treaty, ATT) auf. Die Erwartungen sind groß, doch ob ein robuster Vertrag zustande kommt, ist ungewiss. In vielen Punkten sind die Positionen unterschiedlich – und es gilt das Konsensprinzip.

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  • Weitere Nachrichten im Archiv
Skulptur "non-violence" als Symbol für Frieden und Gewaltlosigkeit vor dem UN-Komplex in New York. UN-Foto: P Sudhakaran

GLOSSAR ABRÜSTUNG

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1) Abrüstung/Rüstungskontrolle

2) ABC-Waffen/Massenvernichtungswaffen

3) Konventionelle und moderne Waffen

Militärausgaben und Waffenhandel

Weltweit lagen die Militärausgaben 2012 bei rund 1.756 Milliarden US-Dollar und stiegen damit wie im Vorjahr erstmals seit 1998 nicht an - zwischen 2000 und 2009 hatten sie noch um 49 Prozent zugenommen. Regional nahmen die Militärausgaben 2012 v.a. in Osteuropa (15 Prozent), dem Nahen Osten (8,3 Prozent) und Nordafrika (7,8 Prozent) zu. Nach wie vor sind die USA der Staat mit den mit Abstand höchsten Militärausgaben der Welt (2012: 685 Milliarden US-Dollar), gefolgt von den anderen ständigen Sicherheitsratsmitgliedern China, Russland, Großbritannien und Frankreich. Auf den Rängen fünf bis zehn befanden sich 2011 Japan, Indien, Saudi-Arabien, Deutschland und Brasilien.
Der internationale Handel mit konventionellen Waffen stieg an: Zwischen 2008 und 2012 war das Handelsvolumen um 17 Prozent höher als noch zwischen 2003 und 2007. Die größten Waffenexporteure sind die USA mit einem Welthandelsanteil von 30 Prozent, gefolgt von Russland (26 Prozent) und Deutschland (sieben Prozent). Die größten Importeure sind asiatische Länder, unter ihnen Indien, China, Pakistan und Südkorea.
Die Waffenverkäufe durch die 100 größten Rüstungsunternehmen der Welt umfassten 2011 ein Volumen von 410 Milliarden US-Dollar. Dabei überwiegen Unternehmen aus den USA.

Quelle: SIPRI Yearbook 2013