Abrüstung in Deutschland

UN-Foto: Eric Kanalstein

Die Bundesregierung bemühte sich in den vergangenen Jahren um Fortschritte im Bereich der Abrüstung, Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen sowie Exportkontroll- und Rüstungskontrollabkommen. Seit 1965 ernennt sie einen "Beauftragten der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle". Der Beauftragte leitet die Abteilung für Rüstungsfragen und Rüstungskontrolle im Auswärtigen Amt. Seit Ende März 2015 hat Botschafterin Patricia Flor diese Position inne.

Die Bemühungen der Bundesregierung im Bereich der Abrüstung stützen sich im Wesentlichen auf:

  • eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP) als Rahmen;
  • Intensiven Kontakt zu den Vereinten Nationen;
  • Koordinierung der Umsetzung internationaler Verträge;
  • Einsatz bei Verstößen gegen internationale Verträge;
  • Unterstützung für regionale Organisationen;
  • Abrüstungs- und Nichtverbreitungsprojekte.

"Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sind essentiell für wechselseitiges Vertrauen und friedliches Miteinander in Welt, die auf immer unruhigere Zeiten zuzusteuscheint. Sie sind daher ein unverzichtbarer Bestandteil deutscher Außen- und Sicherheitspolitik", heißt es im Jahresabrüstungsbericht der Bundesregierung 2016. Deutschland bekräftigt das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt und setzt sich auf bi- und multilateraler Ebene für dessen Verwirklichung ein. Daher arbeitet die Bundesregierung auf die Ratifizierung des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen hin und unterstützt die Umsetzung der Beschlüsse, die 2010 auf der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags getroffen wurden. Große Herausforderungen stellten im Jahr 2016 das Festhalten an Verträgen wie New START und INF, die Entwicklung des nordkoreanischen Atomprogramms und der Einsatz von Chemiewaffen in Syrien dar.

Die Bundesregierung drängt außerdem auf eine Stärkung und Modernisierung der konventionellen Rüstungskontrolle. Im internationalen Rahmen setzt sie sich u.a. im Bereich der Kleinwaffenkontrolle für multilaterale Bemühungen ein. Um die Bemühungen eines unviersellen Verbots von Streumunition voranzubringen übernahm Deutschland im September 2016 für ein Jahr den Vorsitz der Streumunitionskonvention.

Deutschland ist Vertragspartei einer Vielzahl multilateraler Verträge zur Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, u.a. des Nichtverbreitungsvertrags, des Ottawa-Abkommens, des Übereinkommens über das Verbot biologischer Waffen (BWÜ), des Übereinkommens über das Verbot chemischer Waffen (CWÜ), des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) sowie des Übereinkommens zum Verbot von Streumunition.

Rüstungsexporte

Trotz der Bekenntnisse zu Abrüstung und Rüstungskontrolle: Deutschland belegt einen Spitzenplatz unter den Exporteuren konventioneller Waffen: der Weltmarktanteil liegt bei 5,6 Prozent, damit befindet sich Deutschland auf dem fünften Rang. Richtlinien bestehen in Deutschland durch das Kriegswaffenkontrollgesetz und die Rüstungsexportrichtlinie der Bundesregierung sowie auf EU-Ebene durch den Gemeinsamen Standpunkt zur Exporten von Militärgütern und Militärtechnologie. Zentrale Kriterien sind die Menschenrechtssituation und regionale Stabilität. 2016 erhielten deutsche Firmen Einzelausfuhrgenehmigungen für kommerzielle Rüstungsgüter im Wert von circa 6,85 Milliarden Euro. Das sind circa eine Milliarde weniger als im Jahr 2015. Für Drittländer wurden dabei 2016 Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von 3,67 Milliarden erteilt. Mehr als ein Viertel dieses Wertes geht dabei auf den Export einer Fregatte an Algerien zurück, deren Herstellung 2012 genehmigt wurde. Besonders umstritten sind Exporte in die Krisenregion des Nahen und Mittleren Osten - so erhielt beispielsweise Katar im Jahr 2016 33 Kampfpanzer und 19 Panzerhaubitzen.