UN-Organe zur Terrorismusbekämpfung
Dem UN-Sicherheitsrat kommt bei der Bekämpfung des Terrorismus die Hauptaufgabe zu. Er hat in den letzten Jahrzehnten viele Resolutionen zu diesem Thema erlassen. Im Zuge des zunehmenden Engagements der Vereinten Nationen gegen terroristische Handlungen wurden mehrere Ausschüsse und Arbeitsgruppen ins Leben gerufen.
Als hauptverantwortliches UN-Organ für „die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit" (Art. 24 UN-Charta) steht der Sicherheitsrat im Zentrum der Terrorismusbekämpfung. Der Sicherheitsrat und die Generalversammlung haben in den vergangenen Jahrzehnten zahlreich internationale Konventionen zur Terrorismusbekämpfung verabschiedet. Im Zuge des UN-Engagements gegen den Terror wurde eine Reihe von Ausschüssen und Arbeitsgruppen ins Leben gerufen, die die Umsetzung der Resolutionen unterstützen sollen.
Einen erheblichen Ausbau seiner Aktivitäten brachte insbesondere Resolution 1373 (2001), die die Mitgliedsstaaten unter anderem dazu verpflichtet, Vermögenswerte von Terroristen einzufrieren, ihnen Zuflucht zu verweigern und sie strafrechtlich zu verfolgen.
Ausschuss zur Bekämpfung des Terrorismus (CTC)
Um die Umsetzung dieser Bestimmungen zu überwachen, setzte der Sicherheitsrat den Ausschuss zur Bekämpfung des Terrorismus (Counter-Terrorism Committee - CTC) als Nebenorgan ein. Die Mitgliedstaaten müssen dem Ausschuss über ihre nationalen Gesetze zur Terrorismusbekämpfung und ihre Pläne für die Umsetzung der Resolution berichten. Der Ausschuss wertet die Berichte aus und gibt Empfehlungen ab.
1540-Ausschuss
2004 setzte der Sicherheitsrat den nach Resolution 1540 benannten Ausschuss (1540 Committee) unter Berufung auf Kapitel VII der UN-Charta ein. In ihm sind alle Sicherheitsratsmitglieder vertreten. Aufgabe des Ausschusses ist es, die Umsetzung der Resolution zu überwachen. Sie verpflichtet die Mitgliedstaaten, Gesetze zu erlassen, die eine Weitergabe von Materialien oder Technologien zur Herstellung von nuklearen, chemischen oder biologischen Waffen an nichtstaatliche Akteure – insbesondere terroristische Gruppen – unter Strafe stellt.
Sanktionsregime gegen ISIL und Al-Qaida
Bereits 1999 richtete der UN-Sicherheitsrat mit Resolution 1267 einen Sanktionsausschuss ein. Das Sanktionsregime richtete sich zunächst gegen die Taliban und wurde später auf Al-Qaida ausgeweitet. 2011 wurden die Sanktionsregime für die Taliban und Al-Qaida voneinander getrennt. Mit Resolution 2253 wurde das Al-Qaida-Sanktionsregime 2015 auf den sogenannten Islamischen Staat (ISIL/Da'esh) ausgeweitet.
Der heute als ISIL (Da'esh) und Al-Qaida-Sanktionsausschuss bezeichnete Ausschuss überwacht die vom Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen. Dazu gehören das Einfrieren von Vermögenswerten, Reiseverbote und ein Waffenembargo gegen Personen, Gruppen und Organisationen, die auf der entsprechenden Sanktionsliste geführt werden.
UN-Büro für Terrorismusbekämpfung (UNOCT)
Das Büro für Terrorismusbekämpfung (United Nations Office of Counter-Terrorism, UNOCT) wurde 2017 von der UN-Generalversammlung eingerichtet. Mit seiner Gründung wurden die zuvor im UN-Sekretariat angesiedelten Strukturen zur Koordinierung der Terrorismusbekämpfung neu organisiert. Dazu gehörten die 2005 geschaffene Counter-Terrorism Implementation Task Force (CTITF) sowie das United Nations Counter-Terrorism Centre (UNCCT), die in das neue Büro überführt wurden.
Das UNOCT soll insbesondere die Koordination und Kohärenz der Terrorismusbekämpfung innerhalb des UN-Systems stärken und die Mitgliedstaaten bei der ausgewogenen Umsetzung der vier Säulen der Globalen Strategie der Vereinten Nationen zur Bekämpfung des Terrorismus unterstützen. Zu seinen Aufgaben gehören außerdem die Koordinierung und Bereitstellung von Kapazitätsaufbau und technischer Unterstützung sowie die stärkere Verankerung der Prävention von gewalttätigem Extremismus im Rahmen der UN-Strategie.
Weitere Einrichtungen
Die UN-Generalversammlung spielt insbesondere bei der Entwicklung gemeinsamer internationaler Ansätze zur Terrorismusbekämpfung eine zentrale Rolle. 2006 verabschiedeten die Mitgliedstaaten die Weltweite Strategie der Vereinten Nationen zur Bekämpfung des Terrorismus, die den übergreifenden Rahmen für die Aktivitäten des UN-Systems bildet. An der Terrorismusbekämpfung sind darüber hinaus zahlreiche weitere Teile des UN-Systems beteiligt, beispielsweise das UN-Büro für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) sowie Einrichtungen, die sich mit Abrüstung, Menschenrechten oder der Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen beschäftigen.