Die Wahrung des Friedens und der internationalen Sicherheit sind Hauptaufgaben der Vereinten Nationen. Sie verfügen dazu über ein breites Instrumentarium.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat sich im Fall der gewaltsamen Vertreibung der Rohingya in Myanmar für zuständig erklärt und ein Vorermittlungsverfahren eingeleitet – obwohl Myanmar dem IStGH nicht angehört. Die Entscheidung erweitert die Handlungsmöglichkeiten des Gerichts.
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Die USA stellen die Erteilung von Visa für Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofs ein und drohen mit Sanktionen. Sie fordern die Einstellung der Vorermittlungen gegen US-Bürger und Israel. Diese Nötigungsversuche dürfen keinen Erfolg haben. Ein Kommentar von Mayeul Hiéramente.
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Die Lage in Venezuela hat sich mit der Selbsternennung zum Präsidenten von Juan Guaidó verschärft, viele Staaten haben ihn zudem anerkannt. Wie ist diese Anerkennungspraxis völkerrechtlich einzuordnen?
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Der aktuelle Status der nuklearen Abrüstung ist polarisiert. Hier die Aufkündigung von internationalen Verträgen, und Modernisierung von Arsenalen. Dort ein neuer Vertrag zum Verbot von Atomwaffen, den eine wachsende Zahl von Staaten und die Zivilgesellschaft unterstützen.
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Als DGVN wollen wir Diskussionen rund um die UN und ihre Themen aufgreifen und aktiv führen. Auf unserem neuen Debattenblog finden sich Meinungsbeiträge von Gastautorinnen und -autoren aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Mehr
