Die Wahrung des Friedens und der internationalen Sicherheit sind Hauptaufgaben der Vereinten Nationen. Sie verfügen dazu über ein breites Instrumentarium.
Deutschland versucht seinen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu nutzen, um die Überlebenden sexueller Gewalt in Konfliktgebieten zu unterstützen. Dabei erfährt die Bundesregierung Gegendruck und Kritik: von den Vetomächte auf der einen, von zivilgesellschaftlichen Organisationen auf der anderen Seite.
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Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat die Einleitung von offiziellen Ermittlungen zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen in Afghanistan abgelehnt. Der offizielle Grund: Mangel an Unterstützung und Ressourcen. Ein Kommentar von Mayeul Hieramente.
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Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat sich im Fall der gewaltsamen Vertreibung der Rohingya in Myanmar für zuständig erklärt und ein Vorermittlungsverfahren eingeleitet – obwohl Myanmar dem IStGH nicht angehört. Die Entscheidung erweitert die Handlungsmöglichkeiten des Gerichts.
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Die USA stellen die Erteilung von Visa für Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofs ein und drohen mit Sanktionen. Sie fordern die Einstellung der Vorermittlungen gegen US-Bürger und Israel. Diese Nötigungsversuche dürfen keinen Erfolg haben. Ein Kommentar von Mayeul Hiéramente.
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Als DGVN wollen wir Diskussionen rund um die UN und ihre Themen aufgreifen und aktiv führen. Auf unserem neuen Debattenblog finden sich Meinungsbeiträge von Gastautorinnen und -autoren aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Mehr
