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Nukleare Abrüstung und Nicht­verbreitung

2017 wurde im Rahmen der Vereinten Nationen der Atomwaffenverbotsvertrag von 122 Staaten angenommen. Da sich die Atommächte jedoch weigern, den Vertrag zu ratifizieren, stellt auch dieser Vertrag kein für alle verbindliches Völkerrecht dar. 

Im Vordergrund liegen zwei silberne Raketen, die von fünf Personen genau angeschaut werden.
Ein UN-Team auf Inspektion zur Beseitigung der nuklearen Waffenkapazitäten des Irak im Jahr 1991 (UN Photo/Pierre-Michel Virot)

Die Formulierung ABC-Waffen wurde mittlerweile weitgehend von der Bezeich­nung CBRN abgelöst. Mit diesem werden chemische, biologische, radiologische und nukleare Waffen als Massen­vernichtungs­waffen definiert. Gegen den Begriff der Massen­vernichtungs­waffen gibt es jedoch zunehmende Einwände, da er die Wirkung der sogenannten konventio­nellen Waffen verharmlost. 

Atomwaffen

Für längere Zeit hatten die Atommächte weniger in ihr nukleares Waffen­arsenal investiert, doch das ändert sich gerade wieder. Zwar hat die absolute Anzahl an Atomwaffen leicht abgenommen, doch viel besorgniserregender ist, dass alle neun Atommächte (USA, Russland, Frankreich, Großbritannien, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea) ihr nukleares Waffenarsenal derzeit erneuern und modernisieren. Allen voran sind Russland und die USA, die noch immer über 90 Prozent aller Atomwaffen weltweit verfügen. 

Bei einer historischen Sitzung im September 2009 nahm der UN-Sicherheitsrat einstimmig die Resolution 1887 an, die an die Regierungen der Welt appelliert, den Atomwaffensperrvertrag (Non-Proliferation Treaty - NPT) von 1970 umzusetzen. Die vom damaligen US-Präsidenten Barack Obama eingebrachte Resolution fordert eine weltweite Nichtverbreitung von Kernwaffen und nukleare Abrüstung. Auch der New START-Vertrag zwischen den USA und Russland, der 2011 in Kraft trat und eine Reduzierung einsatzbereiter atomarer Sprengköpfe und deren Trägersystemen vorsieht, und das Atom-Abkommen mit dem Iran von 2015, können als historische Erfolge der Abrüstung angesehen werden. Diese Verträge zeigen die Potenziale multilateraler Verhandlungen. Doch mit dem von 2017 bis 2021 regierenden US-Präsidenten Donald Trump gab es herbe Rückschläge in abrüstungspolitischer Hinsicht. So stieg die Trump-Administration nicht nur aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran aus, sondern kündigte auch den Vertrag über landgestützte Kernwaffen mittlerer Reichweite (INF-Vertrag). Zudem blockierte Trump eine Verlängerung des New-START Vertrags mit Russland. Erst unter der Biden-Administration konnte der Vertrag bis 2026 verlängert werden. 

Auch die Interessengegensätze zwischen Kernwaffenstaaten und Nicht-Kernwaffenstaaten sind nach wie vor groß. Die politischen Entwicklungen in einzelnen Staaten wie etwa den USA und auch das Atomprogramm in Nordkorea stellen für nukleare Abrüstungsbemühungen im Rahmen der Vereinten Nationen eine immense Herausforderung dar. Im September 2017 verabschiedeten die UN ohne die Beteiligung der Atommächte den Atomwaffenverbotsvertrag. Dieser Vertrag ist das Resultat einer neuen internationalen Bewegung, die sich seit 2008 für eine atomwaffenfreie Welt („Global Zero“) stark macht. 122 Länder haben den Vertrag angenommen, der dazu verpflichtet, nie und unter keinen Umständen Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen, zu lagern oder damit zu drohen. Bisher haben 50 Staaten den Vertrag ratifiziert, sodass dieser, da er die vertraglich festgelegte Anzahl von 50 Ratifizierungen erreicht hat, am 22. Januar 2021 in Kraft treten konnte. Der Konferenz zur Aushandlung des Vertrages blieben Deutschland und alle andere NATO-Staaten, mit Ausnahme der Niederlande, sowie alle neun Atomwaffenstaaten fern. Neben der Weigerung der Atommächte dem Vertrag beizutreten, wenden sich auch Deutschland und andere NATO-Staaten gegen das Dokument, mit der Begründung, nukleare Abschreckung gehöre zur Strategie des Militärbündnisses.

Radiologische Waffen

Die Radiologische Dispersionsvorrichtung (RDD) ist auch als radiologische oder schmutzige Bombe bekannt. Hierbei handelt es sich um eine Mischung aus Nuklear- und konventioneller Waffe. Mithilfe eines konventionellen Zündsatzes soll eine "schmutzige Bombe" radioaktive Substanzen großflächig in einem Gebiet verteilen. Dadurch kommt es zu einer radioaktiven Kontamination der Umgebung, wodurch die betroffenen Gebiete möglicherweise für längere Zeit nicht mehr bewohnbar sind. Es kommt allerdings nicht zu einer Kernspaltung. Verglichen mit der Zündung einer Atombombe wird auch nur wenig Energie freigesetzt. Über die Gefahr eines Anschlags mit einer radiologischen Bombe durch internationale Terroristen wird auch in den Medien immer wieder spekuliert. Der Begriff schmutzige Bombe wird auch in Bezug auf Sprengvorrichtungen verwendet, die biologische oder chemische Stoffe enthalten und diese bei einer Explosion freisetzen.