Menü

Abrüstung in Deutschland

Die Bundesrepublik ist Vertragspartei einer Vielzahl multilateraler Verträge zur Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung. Gleichzeitig gehört Deutschland weltweit zu den größten Rüstungsexporteuren. Die hierzulande produzierten Waffen werden oft auch in Konfliktregionen eingesetzt.

Aktivisten demonstrieren gegen deutsche Rüstungslieferungen in die Türkei Campact / Jakob Huber

Die Bundesregierung bemühte sich in den vergangenen Jahren um Fortschritte im Bereich der Abrüstung, Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen sowie Exportkontroll- und Rüstungskontrollabkommen. Seit 1965 ernennt sie einen "Beauftragten der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle". Der Beauftragte leitet die Abteilung für Rüstungsfragen und Rüstungskontrolle im Auswärtigen Amt. Seit Ende März 2015 hat Botschafterin Patricia Flor diese Position inne.

Die Bemühungen der Bundesregierung im Bereich der Abrüstung stützen sich im Wesentlichen auf:

  • eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP) als Rahmen;
  • Intensiven Kontakt zu den Vereinten Nationen;
  • Koordinierung der Umsetzung internationaler Verträge;
  • Einsatz bei Verstößen gegen internationale Verträge;
  • Unterstützung für regionale Organisationen;
  • Abrüstungs- und Nichtverbreitungsprojekte.

"Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sind essentiell für wechselseitiges Vertrauen und friedliches Miteinander in Welt, die auf immer unruhigere Zeiten zuzusteuscheint. Sie sind daher ein unverzichtbarer Bestandteil deutscher Außen- und Sicherheitspolitik", heißt es im Jahresabrüstungsbericht der Bundesregierung 2016. Deutschland bekräftigt das Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt und setzt sich auf bi- und multilateraler Ebene für dessen Verwirklichung ein. Daher arbeitet die Bundesregierung auf die Ratifizierung des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen hin und unterstützt die Umsetzung der Beschlüsse, die 2010 auf der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags getroffen wurden. Große Herausforderungen stellten im Jahr 2016 das Festhalten an Verträgen wie New START und INF, die Entwicklung des nordkoreanischen Atomprogramms und der Einsatz von Chemiewaffen in Syrien dar.

Die Bundesregierung drängt außerdem auf eine Stärkung und Modernisierung der konventionellen Rüstungskontrolle. Im internationalen Rahmen setzt sie sich u.a. im Bereich der Kleinwaffenkontrolle für multilaterale Bemühungen ein. Um die Bemühungen eines unviersellen Verbots von Streumunition voranzubringen übernahm Deutschland im September 2016 für ein Jahr den Vorsitz der Streumunitionskonvention.

Deutschland ist Vertragspartei einer Vielzahl multilateraler Verträge zur Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, u.a. des Nichtverbreitungsvertrags, des Ottawa-Abkommens, des Übereinkommens über das Verbot biologischer Waffen (BWÜ), des Übereinkommens über das Verbot chemischer Waffen (CWÜ), des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) sowie des Übereinkommens zum Verbot von Streumunition.

Deutsche Rüstungsexporte

Die Bunderegierung veröffentlicht in ihrem Rüstungsexportbericht jährlich die Ausfuhren und für die Zukunft genehmigten Militärlieferungen. laut dem aktuellen Bericht, der die Zahlen für das jahr 2017 darstellt, sank die Zahl der Einzelgenehmigungen gegenüber dem Vorjahr und lag 2017 bei einem Wert von 6,24 Milliarden . Allerdings stieg der Wert von Waffengeschäften mit Staaten außerhalb von der EU und dem westlichen Militärbündnis NATO. Diese Ausfuhgenehmigungen in sogenannte Drittstaaten sind besonders umstritten, da die Empfänger nicht selten in gewaltsame Konflikte verstrickt sind oder in den Ländern Prinzipien wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht umgesetzt werden. 2017 gingen Rüstungsexporte im Wert von 3,795 Milliarden Euro in Drittstaaten, im Jahr davor waren es 3,668 Milliarden Euro. Wichtige Kunden deutscher Rüstungsgüter sind etwa Ägypten, Algerien und Saudi-Arabien. Saudi-Arabien führt derzeit im Jemen eine militärische Allianz gegen die Huthi-Rebellen. Die Vereinten Nationen betiteln den Krieg im Jemen als größte humanitäre Katastrophe dieser Zeit. 

Die tatsächlichen Ausfuhren von Kriegswaffen wie Panzern oder Kampfflugzeugen beliefen sich im Jahr 2017 auf 2,65 Milliarden Euro. Im Vorjahr waren es  2,5 Milliarden Euro. Auch dieser Wert ist also angestiegen. Oppositionsparteien wie Grüne und Linkspartei sowie Vertreter der Zivilgesellschaft kritisieren die hohen Rüstungsexporte Deutschlands. Sie fordern eine Abkehr von dem Trend, immer mehr Rüstungsgüter in Kriesengebiete zu liefern und eine stärkere Kontrolle der Exporte sowie mehr Transparenz. Den aktuellen Rüstungsexportbericht der Bundesregierung gibt es hier. 


Links und weitere Informationen zum Thema

Die Bundesregierung informiert:

Wissenschaft und Zivilgesellschaft informieren: