Der Mali-Konflikt und die UN
Terror- und Rebellengruppen begehren in Mali seit vielen Jahren gegen die Regierung auf. Trotz mehrerer Friedensabkommen bleiben gewaltsame Auseinandersetzungen und Anschläge traurige Realität. Die Vereinten Nationen versuchen, im Rahmen der MINUSA-Mission den Frieden in Mali zu sichern. Doch fehlende Reformbereitschaft der Regierung sowie Perspektivlosigkeit der Bevölkerung erschweren die Stabilisierung des Landes.
Wie entstand der Konflikt?
Mali ist eine ehemalige französische Kolonie und erhielt seine Unabhängigkeit im Jahr 1960. Die große Mehrheit der Bevölkerung Malis lebt im Süden des Landes. Schon lange fühlten sich die im Norden lebenden Tuareg von der Regierung ungleich behandelt. Seit 1963 kam es immer wieder zu Rebellionen durch die Tuareg (1963, 1990, 1994-2000, 2006 und 2012). Sie kritisierten, dass sie von der malischen Regierung marginalisiert würden und forderten weitgehende Autonomie für ihre Gebiete im nördlichen Teil des Landes. Die Aufstände brachen zumeist nach Krisen oder inmitten von Transformationsprozessen aus. Nach dem ersten Aufstand 1963 wurde der Norden Malis zunehmend hintenangestellt. Mehrere Friedensabkommen sollten die Beziehung zwischen den Tuareg und arabischen Gruppen verbessern und die Lage stabilisieren. Allerdings wurde bislang keines der Abkommen erfolgreich umgesetzt.
Konfliktlinien und beteiligte Akteure
Der letzte Aufstand der Tuareg begann im Jahr 2012. Indirekt wurde er durch den Fall des libyschen Diktators Muammar al-Gaddafi begünstigt. Nach dessen Tod kehrten zahlreiche Tuareg schwerbewaffnet nach Mali zurück. Die Rebellen besetzten große Gebiete im Norden Malis und setzten dort das Recht der Scharia durch. Die malische Armee reagierte auf die zahlreichen Niederlagen mit einem Putsch gegen den damaligen Präsidenten Amadou Toumani Touré. Als Hauptgrund für den Putsch wurde die nur unzureichende Bewaffnung der malischen Armee genannt. Das Machtvakuum, das dem Putsch folgte, gab Tuareg- sowie islamistischen Gruppen die Möglichkeit, weitere Gebiete im Norden Malis zu erobern. Auf Druck der Afrikanischen Union (AU) und der Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten (ECOWAS) trat Präsident Touré zurück und eine Übergangsregierung wurde gebildet. Seit dem Jahr 2013 regiert Ibrahim Boubacar Keïta als Präsident Malis.
Im Mai 2015 wurde ein weiteres Friedensabkommen geschlossen. Dennoch existieren zahlreiche Konfliktherde weiterhin – vor allem in den nördlichen Regionen Malis. Neben den Tuareg-Rebellen gibt es mittlerweile auch zahlreiche andere bewaffnete Gruppen. Außerhalb von Stadtzentren können die nationalen und internationalen Einsatzkräfte keine Sicherheit garantieren. Hier finden verstärkt Drogenhandel, Waffenschmuggel und Entführungen statt. Auch die zentralmalischen Regionen um die Städte Mopti und Ségou sind mehr und mehr von ethnisch aufgeladenen Konflikten geprägt, ebenso wie der Süden. Diese Teile Malis wurden im Friedensabkommen kaum beachtet, leiden aber seit langem unter der Instabilität des Nordens. Hier treten vermehrt islamistisch-fundamentalistische Gruppen in Erscheinung.
Die Rolle der Internationalen Gemeinschaft
Einige Staaten und internationale Organisationen haben aus verschiedenen Gründen ein Interesse an der Stabilität Malis. Die Vereinten Nationen fürchten, dass Islamisten Mali nutzen könnten, um ganz Westafrika zu destabilisieren. Mitunter sieht sich das Nachbarland Niger einer verstärkten islamistischen Bedrohung ausgesetzt. Hier spielen auch Ressourcen eine Rolle. Der Niger ist der Hauptlieferant für das von Frankreich genutzte Uran. Des Weiteren befürchtet Frankreich, dass terroristische Gruppen Mali zum Rekrutieren von Kämpferinnen und Kämpfern nutzen, die wiederum Anschläge auf europäische Ziele begehen könnten. Auch andere europäische Staaten setzen sich verstärkt für die Stabilität Malis ein, da durch das Land eine zentrale Fluchtroute verläuft.
Auf Bitten der malischen Regierung griff Frankreich im Jahr 2012 in den Konflikt ein. Bis heute sind mehrere tausend französische Soldatinnen und Soldaten vor Ort. Seit 2013 ist die internationale Gemeinschaft mit der mehrdimensionalen integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in Mali – MINUSMA) beauftragt, den Frieden zu sichern. Die UN-Friedensmission wurde am 25. April 2013 mit Resolution 2100 vom Sicherheitsrat beauftragt. Mit rund 12 000 Blauhelmsoldaten ist sie auch heute noch eine der größten Missionen weltweit. Ihre Hauptaufgaben sind der Schutz der Zivilbevölkerung und die Unterstützung nationaler Sicherheitskräfte. Auch die Bundeswehr ist seit 2013 in Mali vertreten. Ihr Ziel besteht in der Bekämpfung von Fluchtursachen. Sie engagiert sich logistisch, in der Aufklärung und in der medizinischen Versorgung. Neben ihrem Engagement innerhalb der MINUSMA beteiligt sich die Bundeswehr an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM in Mali.
Mali gilt als einer der gefährlichsten Einsatzorte für UN-Blauhelme. Durch die internationalen Friedenssicherungskräfte konnten die von den Rebellen besetzten Gebiete zurückerobert und ein Sturz der Regierung verhindert werden. Außerdem unterstützt MINUSMA die Umsetzung des Friedensabkommens von 2015. Diese steht jedoch weiterhin am Anfang. Ein echter Friedensprozess existiert lediglich auf dem Papier. Die malische Regierung nimmt die internationale Hilfe zwar gern an, verweigert sich jedoch nötigen Reformen. Die Zahl der Terroristen hat sich in den letzten fünf Jahren erhöht. Angriffe terroristischer Gruppen finden nicht mehr nur in Stadtzentren statt, sondern auch in ländlichen Gegenden. Die Ursachen können nur sehr bedingt vom internationalen Personal bekämpft werden. In weiten Teilen des Landes kann der Staat keine Grundversorgung an Wasser, Gesundheit, Bildung und Strom gewährleisten. Frust und Perspektivlosigkeit der Bevölkerung spielen bewaffneten Gruppen in die Hände. Die Aussicht auf schnelles Geld bringt vor allem junge Menschen dazu, sich einer Rebellengruppe anzuschließen.
Eine Verständigungskonferenz im Jahr 2017 brachte zutage, dass Faktoren wie schlechte Regierungsführung, ungleicher Ressourcenzugang, Korruption und mangelnde Rechtsstaatlichkeit dem Friedensprozess im Wege stehen. Diese Faktoren können vom internationalen Personal nicht direkt gelöst werden. Der Friedensprozess in Mali bleibt schleppend. Die Lage für internationale Einsatzkräfte ist gefährlicher denn je. Viele halten ein verstärktes Engagement in Mali dennoch für sinnvoll, vor allem um Druck auf die malische Regierung auszuüben, den dringend benötigten Reformprozess im Land voranzubringen.