Der Konflikt in Afghanistan und die UN
Als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 intervenierte eine von den USA angeführte Militärkoalition in Afghanistan, um den internationalen Terrorismus zu bekämpfen und Frieden nach Afghanistan zu bringen. Seitdem kämpfte die afghanische Regierung mit internationaler Unterstützung gegen die Taliban und andere Aufständische. Frieden ist jedoch nicht in Sicht und der Abzug der NATO-Truppen bringt ein neue Wende zu alten Mustern.
Wie entstand der Konflikt?
Die gegenwärtigen Ereignisse in Afghanistan sind Teil eines historisch weit zurückreichenden Konflikts, der sowohl eine innerstaatliche als auch eine außerstaatliche Dimension aufweist. Innerstaatlich ist seit der Unabhängigkeit Afghanistans im Jahr 1919 ein Konflikt zwischen progressiven und konservativen Kräften zu beobachten, der mehrfach zu Aufständen und Bürgerkriegen führte und auch von religiösen und ethnischen Motiven geprägt ist. Außerstaatlich haben sich wiederholt zahlreiche externe Akteure in die Geschicke des Landes eingemischt und die Kräfteverhältnisse der lokalen Parteien sowie den Konfliktverlauf zu ihren eigenen Gunsten beeinflusst.
Besonders die Ereignisse während des Kalten Kriegs, in dem Afghanistan zum Schauplatz eines Stellvertreterkonflikts zwischen der politisch und militärisch von der Sowjetunion gestützten afghanischen Regierung und den von den USA, Pakistan und Saudi-Arabien unterstützten islamistischen Widerstandskämpfern (sogenannte Mujaheddin) wurde, bildet die Grundlage für das Konfliktgeschehen ab 2001. Bis zum Abzug der sowjetischen Truppen im Jahr 1989 verloren über eine Million Menschen ihr Leben, sechs Millionen flohen in die Nachbarländer Iran und Pakistan und über zweieinhalb Millionen wurden zu Binnenflüchtlingen. Darüber hinaus wurden grundlegende gesellschaftliche Strukturen und wichtige staatliche Infrastruktur zerstört, wodurch sich das Land in einem desolaten Zustand befand.
Islamischer Fundamentalismus unter den Taliban
Trotz eines im Rahmen der UN verhandelten Abkommens zwischen den zentralen Konfliktparteien konnte kein dauerhafter Frieden hergestellt werden. Der zuvor durch externes Eingreifen überlagerte nationale Konflikt brach erneut aus und entwickelte sich zu einem von der internationalen Gemeinschaft wenig beachteten Bürgerkrieg, in dem sich abermals zahlreiche Staaten durch die Unterstützung lokaler Verbündeter einmischten. Die von nach Pakistan geflohenen Afghanen gegründete und von Pakistan unterstützte Taliban-Bewegung ist hier besonders hervorzuheben. Ab 1993 drängte sie die Mujaheddin, die sich zur sogenannten Vereinigten Front zusammengeschlossen hatten, in die nord-östlichen Landesteile zurück und rief 1996 das Islamische Emirat Afghanistan unter Führung von Mulla Mohammed Omar aus. Die Taliban etablierten ein islamisch-fundamentalistisches Regime, das auf einer strikten Auslegung der Scharia fußte, und führten einen strengen Verhaltenskodex ein. Sie unterdrückten jegliche Opposition, verbannten Frauen aus der Öffentlichkeit und missachteten systematisch Menschenrechte. Lediglich Pakistan, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate erkannten sie als die legitime Regierung Afghanistans an.
Die Taliban machten Afghanistan zu einem sicheren Hafen für terroristische Gruppen, indem sie diese unterstützten und ihnen die Errichtung von Hauptquartieren und Trainingslagern auf afghanischem Territorium gestatteten. Hierzu gehörte auch das von Osama Bin Laden gegründete Terrornetzwerk al-Qaida, das seit den 1990er Jahren für zahlreiche Anschläge in verschiedenen Ländern – einschließlich der Anschläge vom 11. September 2001 in den USA – verantwortlich war. An diesem Tag flogen Attentäter mit vier entführten Verkehrsflugzeugen in das World Trade Center in New York sowie das Pentagon in Arlington und töteten ca. 3000 Menschen. Als Reaktion auf diese Anschläge erklärte der damalige US-Präsident G.W. Bush (2001-2009) mit dem „globalen Krieg gegen den Terrorismus“, dass die USA politisch, militärisch und juristisch gegen international agierende terroristische Vereinigungen und die sie unterstützenden Staaten vorgehen werden. In der Folge solidarisierten sich zahlreiche Staaten mit den USA und boten ihre Unterstützung an. Der UN-Sicherheitsrat stufte die Anschläge als eine Bedrohung für die internationale Sicherheit und den Weltfrieden ein und verwies auf das Recht zur individuellen und kollektiven Selbstverteidigung aller UN-Mitgliedsstaaten. In der NATO trat im Zuge der Anschläge erstmals der sog. Bündnisfall ein, bei dem ein Angriff auf ein NATO-Mitglied als ein Angriff auf alle Mitglieder gewertet wird.
In der Folge führte ab Oktober 2001 eine von den USA geführte Militärkoalition im Rahmen der Operation Enduring Freedom Antiterrormaßnahmen auf den Philippinen, am Horn von Afrika, der Sahelregion und in Afghanistan durch. Dabei wurden die Taliban mit Unterstützung der Vereinigten Front bis Ende 2001 aus weiten Teilen des Landes vertrieben, woraufhin sie sich überwiegend in das schwer zugängliche afghanisch-pakistanische Grenzgebiet zurückzogen. Neben diesen militärischen Maßnahmen wurde mit dem sogenannten Bonn-Prozess auch ein politischer Übergang eingeleitet, aus dem die Islamische Republik Afghanistan mit Hamid Karzai als erstem Präsidenten (2001-2014) hervorging. Weiterhin wurde ab Dezember 2001 mit der International Security Assistance Force eine von den UN mandatierte und der NATO geführten Sicherheits- und Wiederaufbaumission eingerichtet, an der sich u.a. auch Deutschland beteiligte. Diese blieb bis 2014 im Land und sollte Sicherheit und Stabilität gewährleisten, die Ausbildung afghanischer Polizei- und Sicherheitskräfte sowie den Wiederaufbau wichtiger Infrastruktur und die Verteilung humanitärer Güter unterstützen und bewaffnete Gruppen entwaffnen. Auf diese folgte – erneut mit deutscher Unterstützung – ab 2015 die NATO-Mission Resolut Support, die die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Polizei- und Sicherheitskräfte zum Ziel hatte.
Konfliktlinien und beteiligte Akteure
Die zentrale Trennlinie des Konflikts bildet die Frage nach der zukünftigen Ausgestaltung der afghanischen Staats- und Gesellschaftsordnung. Hierbei standen die afghanische Regierung sowie die internationalen Unterstützungsmissionen, die sich für den Schutz der islamischen Republik einsetzten, den überwiegend aus Taliban bestehenden Aufständischen gegenüber, die unter anderem für die Wiedererrichtung eines islamisch-fundamentalistischen Emirates kämpften. Die von den USA geführte Koalition sowie ihre Nachfolgemissionen trugen zwar erheblich zum Sturz der Taliban bei und führten Festnahmen von al-Qaida-Führungspersonal sowie die Zerstörung von Trainingslagern und anderweitiger von Terroristen genutzter Infrastruktur durch, konnte jedoch keinen langfristigen Frieden schaffen. Bereits Ende 2002 begannen die Taliban erneut damit, ihre Kräfte zu sammeln. Ab 2003 verübten sie Anschläge auf Sicherheitskräfte und Zivilisten und konnten in den darauffolgenden Jahren in verschiedenen Regionen Afghanistans Fuß fassen. Auch al-Qaida konnte nicht vollständig besiegt werden. Obwohl die USA ihren Anführer Osama Bin Laden 2011 eliminierten, operiert das Netzwerk weiterhin – wenn auch nicht mehr von staatlich geschützten Basen aus. Die afghanische Regierung unter Präsident Ghani (seit 2014) ist derweil zerstritten, hat mit wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Problemen wie Korruption und Drogenhandel zu kämpfen und ist nur bedingt handlungsfähig. Darüber hinaus sind die afghanischen Sicherheitskräfte noch nicht in der Lage, sich erfolgreich gegen die Taliban, die weiterhin von Pakistan unterstützt werden, zu behaupten. Hinzu kommt, dass seit 2014 auch der Islamische Staat in den östlichen Regionen Afghanistans aktiv ist. Die Zahl der aktiven IS-Kämpfer soll inzwischen mehrere Tausend betragen und weiterwachsen. Dabei bekämpft der Islamische Staat die afghanische Regierung und trägt gleichzeitig einen gewaltsamen Konflikt mit den Taliban und al-Qaida aus.
Die Rolle der internationalen Gemeinschaft
Neben den bereits angesprochenen Friedens- und Ausbildungsmissionen sind die internationale Gemeinschaft im Allgemeinen und die UN im Besonderen seit langem in Afghanistan aktiv. Bereits 1988 wurde unter dem Dach der UN das sog. Genfer Abkommen zwischen Afghanistan und Pakistan unter Einbeziehung der Großmächte USA und Sowjetunion ausgehandelt, um den Sowjetisch-afghanischen Krieg zu beenden. Mit der Resolution 1368 lieferte der UN-Sicherheitsrat im Jahr 2001 die völkerrechtliche Legitimierung für die Maßnahmen der von den USA geführten Militärkoalition. Auch die anschließenden NATO-Missionen wurden vom UN-Sicherheitsrat mandatiert.
Im Bereich der Terrorismusbekämpfung entstand unter dem Dach der UN ein umfassendes Regime, das sich mit den Taliban, aber auch mit dem Phänomen des internationalen Terrorismus als Bedrohung für den Weltfreieden und die internationale Sicherheit befasst. Dabei haben die UN wichtige Impulse im Bereich der Norm- und Regelsetzung gesetzt. Zu nennen sind hier u.a. der bereits 1999 etablierte al-Qaida-Sanktionsausschuss, der für Individualsanktionen gegen verdächtige Terroristen zuständig ist. 2001 folgte die Einrichtung eines Ausschusses zur Bekämpfung des Terrorismus, der die Umsetzung der Bestimmungen der Sicherheitsratsresolution 1373 überwacht. Diese Resolution thematisiert die Kriminalisierung der Terrorismusfinanzierung und der Unterstützung von terroristischen Gruppen, das Einfrieren von Vermögen, die Unterbindung von Rückzugsräumen für Terroristen und zwischenstaatliche Kooperation bei der Verfolgung von Terroristen. 2005 wurde der Arbeitsstab Terrorismusbekämpfung, dem ca. 30 UN-Einrichtungen angehören, eingeführt. Dieser überwacht die Umsetzung der weltweiten Strategie der Vereinten Nationen zur Bekämpfung des Terrorismus und ging 2017 im Büro der Vereinten Nationen für Terrorismusbekämpfung auf.
Der politische Übergangsprozess, der die Entwicklung geordneter und demokratischer Verhältnisse zum Ziel hatte, wurde ebenfalls im Rahmen der UN mittels einer Reihe von internationalen Konferenzen organisiert. Den Ausgangspunkt hierfür bildete das am 5. Dezember 2001 geschlossene Petersberger Abkommen, das den sogenannten Bonn-Prozess einläutete. Das Abkommen basierte auf dem Fünf-Punkte Plan Lakhdar Brahimis, des damaligen UN-Sondergesandten für Afghanistan und beinhaltete die Einrichtung einer Interimsverwaltung, die vorübergehende Stationierung einer internationalen Truppe unter UN-Mandat, die Durchführung einer großen Versammlung („Loya Dschirga“) sowie die Ausarbeitung einer neuen Verfassung und demokratische Wahlen. An der Konferenz nahm ein breites Spektrum an afghanischen Repräsentanten, jedoch nicht die Taliban, teil. Das Ende dieses Prozesses markierten die Parlaments- und Provinzratswahlen im Jahr 2005, aus denen das erste frei gewählte afghanische Parlament seit 1973 hervorging. Seitdem finden regelmäßig weitere Konferenzen statt, die den weiteren Wiederaufbau Afghanistans, aber auch direkte Friedensgespräche zum Gegenstand haben. Seit 2018 finden dabei erstmalig direkte Gespräche zwischen den Taliban und den USA statt.
Weiterhin unterhalten die UN seit 2002 mit der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA) eine politische Mission im Land. Sie umfasst circa 1.200 überwiegend afghanische Mitarbeiter, die in Zusammenarbeit mit der afghanischen Regierung, den Friedens- und Versöhnungsprozess unterstützt, die Menschenrechtslage sowie den Schutz der Zivilbevölkerung überwacht und gute Regierungsführung sowie regionale Zusammenarbeit fördert. Zudem koordiniert die UNAMA die Bemühungen anderer UN-Organisationen sowie nationaler und internationaler Nichtregierungsorganisationen im Land.
Der Abzug der NATO-Truppen und seine Folgen
Trotz dieser vielfältigen Unterstützungsmaßnahmen blieb die humanitäre Situation und Menschenrechtslage in Afghanistan desaströs. Grundlage hierfür war besonders die schlechte Sicherheitslage. Zwar gab es einige relativ stabile Regionen, doch gleichzeitig wurde vielerorts gekämpft. In den von den Taliban oder dem Islamischen Staat kontrollierten Gebieten können humanitäre Organisationen darüber hinaus nicht tätig werden. Viele Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind, konnten und können daher nicht versorgt werden. Die Zahl der kampfbedingten zivilen und nicht-zivilen Todesfälle blieb auf einem sehr hohen Niveau. Frauen sahen sich vielfach mit Zwangsehen und häuslicher Gewalt konfrontiert, in Gefängnissen wurde gefoltert und die Presse- und Religionsfreiheit wurden nur eingeschränkt umgesetzt.
Die Langlebigkeit des Konflikts verdeutlicht, dass ohne eine umfassende politische Lösung kein Frieden geschaffen werden kann. Der militärische Sieg über die Taliban im Jahr 2001 sorgte lediglich für eine kurze Ruhephase. Politisch konnte jedoch keine langfristig tragfähige Lösung gefunden werden. Im Lauf der Zeit hat die internationale Aufmerksamkeit trotz der gravierenden Umstände stark nachgelassen und die Sinnhaftigkeit des Engagements wurde wiederholt in Frage gestellt. Vor diesem Hintergrund planten wichtige Akteure wie die USA, die der mit Abstand größte Truppensteller der NATO-Mission waren, ihre Truppen mittelfristig aus Afghanistan zurückzuziehen. Auch in den Gesprächen zwischen den USA und den Taliban wurde der Abzug der westlichen Truppen thematisiert. Sie mündeten im Februar 2020 in einem Abkommen, dass den Abzug der amerikanischen Truppen ab Mai 2021 beinhaltet. Im Gegenzug versicherten die Taliban, dass von Afghanistan keine Terrorgefahr mehr ausgehe. Nach mehreren Verhandlungsrunden innerhalb der NATO einigten sich schließlich alle beteiligten Staaten auf einen vollständigen Abzug ihrer Truppen, welcher planmäßig ab Mai 2021 umgesetzt wurde und bis September andauern soll.
Erneute Machtergreifung der Taliban
Parallel zum Abzug der NATO-Truppen, eroberten die Taliban Afghanistan Region um Region zurück. Bis Mitte August 2021 hatten sie bereits alle Provinzhauptstädte sowie Kabul, die Hauptstadt, eingenommen. Das afghanische Militär, das vom eiligen Abzug der NATO-Truppen demoralisiert war, leistete wenig bis keinen Widerstand. Viele Militärangehörige flohen nach Usbekistan und Tadschikistan. Der schnelle Vormarsch der Taliban wurde auch durch mangelnde politische Unterstützung, nicht länger verfügbare Leistungen von amerikanischen Vertragsfirmen und Ausbildungsmängeln der afghanischen Streitkräfte ermöglicht. Vor dem Hintergrund des schnellen Vorrückens der Taliban – westliche Geheimdienste gingen von einer Übergangsphase von sechs bis neun Monaten aus – verlies der amtierende Präsident Ghani das Land und bekannte sich zur Niederlage der afghanischen Regierung gegenüber den Taliban. Damit wollte er einen friedlichen Machtwechsel ermöglichen. Dieser Schritt wurde von den Taliban begrüßt, die wiederum bekanntgaben, keine Rache üben zu wollen.
In der Bevölkerung verbreitete sich mit Blick auf die aktuellen Ereignisse, erste Meldungen über Racheakte der Taliban sowie deren vergangene und sich erneut anbahnende Herrschaft Panik. Zahlreiche Menschen versuchten zu fliehen. Besonders am Flughafen von Kabul ereignen sich dabei dramatische Szenen und einige Menschen kamen ums Leben. Trotz der sich drastisch verändernden Lage haben viele der ansässigen internationalen Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen inklusive aller involvierten UN-Organisationen bekannt gegeben, sich weiterhin in Afghanistan engagieren zu wollen. Wie genau dies unter den Taliban geschehen kann, wird sich jedoch erst noch zeigen müssen, da das Vertrauen in die Taliban gering ist. Auch UN-Generalsekretär António Guterres verfolgt die Entwicklungen mit großer Sorge und hat alle Parteien zur Achtung der Menschenrechte und zur Gewährleistung humanitärer Hilfe aufgefordert.
Steve Biedermann
Weitere Informationen:
- UN-News zu Afghanistan
https://news.un.org/en/tags/afghanistan - Webpräsenz der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan https://unama.unmissions.org/
- Entscheidungen des UN-Sicherheitsrats zu Afghanistan
https://www.securitycouncilreport.org/afghanistan/ - Amt für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten in Afghanistan
https://www.unocha.org/afghanistan - Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung zu Afghanistan
http://www.bpb.de/internationales/asien/afghanistan/
