Bestürzung über Krieg in der Ukraine - Unterstützung für Guterres' Appelle
Detlef Dzembritzki ruft die Präambel der UN-Charta in Erinnerung: „Wir, die Völker der Vereinten Nationen - fest entschlossen, künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat, (...) haben beschlossen, in unserem Bemühen um die Erreichung dieser Ziele zusammenzuwirken.“
Die unbeschreiblichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Millionen Kriegstoten führten die 50 Gründungsstaaten im Jahr 1945 in San Francisco zur Gründung der Vereinten Nationen zusammen. Den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu bewahren, versprachen sich gegenseitig die Unterzeichner der UN-Charta.
Fünf Ständige Mitglieder, die Sowjetunion, heute Russland, die USA, das Vereinigte Königreich, Frankreich und die Republik China, später „ersetzt“ durch die Volksrepublik China, übernahmen als Vetomächte besondere Verantwortung. Wer hätte der Sowjetunion beziehungsweise Russland mit über 25 Millionen Kriegstoten, diese Verpflichtung bzw. dieses Sonderrecht 1945 bestreiten wollen?
Wie schamlos geht heute Russland mit dieser Verantwortung um? Die kriegerische Besetzung der Ukraine ist ein Drama und ein eklatanter Bruch der UN-Charta, der nicht nur die europäische Friedensordnung, sondern die internationale Ordnung als Ganzes gefährdet. Menschenleben werden zum Spielball der Machtpolitik des russischen Präsidenten Wladimir Putins.
Russland verstößt gegen das Völkerrecht, speziell gegen die Grundsätze der territorialen Integrität und souveränen Gleichheit aller Staaten, die in Artikel 2 UN-Charta niedergelegt sind. Die UN-Charta verpflichtet die Mitgliedstaaten, alle Möglichkeiten zur friedlichen Streitbeilegung auszuschöpfen. Mit dem militärischen Angriff auf einen souveränen Staat ist nun auch das Gewaltverbot aus Artikel 2, Absatz 4 der UN-Charta und damit ein weiterer Grundpfeiler des Systems der Vereinten Nationen verletzt.
Die UN dürfen ihre eigenen Grundsätze nicht zur Disposition stellen. Das gilt auch für die Kapitel VI und VII zur Beilegung von Streitigkeiten und bei der Bedrohung oder des Bruchs des Friedens der UN-Charta. Resolutionen werden nach allen Erfahrungen im UN-Sicherheitsrat durch ein Veto Russlands verhindert werden, aber die zehn gewählten und übrigen Ständigen Mitglieder könnten ihre Position deutlich machen.
Die Generalversammlung der UN sollte sich weiter mit der aggressiven Politik Russlands auseinandersetzen. Soweit der UN-Sicherheitsrat blockiert ist, trägt die UN-Generalversammlung die Verantwortung dafür, ihr politisches Gewicht in die Waagschale zu werfen. Russland muss durch die internationale Gemeinschaft solange isoliert werden, bis die Bereitschaft zur Rückkehr zu einer werte- und regelbasierten Politik belastbar erkennbar wird.
Internationale Einigkeit - gemeinsame Stellungnahmen der UN-Gesellschaften
Angesichts des militärischen Angriffs Russlands auf die Ukraine fordert UN-Generalsekretär António Guterres Putin eindringlich dazu auf, seine Truppen abzuziehen und dem Frieden eine Chance zu geben. Die DGVN schließt sich den wiederholten Appellen des UN-Generalsekretärs an.
Am Sonntag beriet sich die DGVN mit anderen UN-Gesellschaften (United Nations Associations - UNA) u.a. aus Polen, Albanien, Finnland, Schweden, den Niederlanden, Neuseeland und dem Vereinigten Königreich. Gemeinsam verurteilten sie in einem Statement den Krieg Russlands in der Ukraine scharf.
Die DGVN unterzeichnete auch die Stellungnahme des Weltverbands WFUNA (World Federation of United Nations Associations).